SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 17.02.2016

Sitzung

Stavo/035/2016

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

17.02.2016

Zeit

19:30-22:35 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 7	Kenntnisnahme über die Feststellung des vorläufigen Jahresabschlusses zum 31.12.2010 der Stadt Laubach auf der Grundlage des Entwurfes der Fa. Schüllermann - Wirtschafts- und Steuerberatung - GmbH Beschluss: Kenntnis genommen	830/2016	Vorlage EntwurfJA2010
Ö 8	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach IV Vorschlag zur Ernennung von Ortsgerichtsschöffen Beschluss: ungeändert beschlossen	828/2016	Vorlage
Ö 9	Bereitstellung von Mitteln und Einzahlung in die Kapitalrücklage der Beteiligungsgesellschaft Breitband Gießen GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	817/2015	Vorlage
Ö	Sitzungsteil B
Ö 10	Beschlussfassung über den Standort für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Kernstadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	821/2015	Vorlage FFW Laubach Standortanalyse 15.02.16 Standortanalyse Gesamt 29
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Stadt Laubach zum 31.12.2006 Beschluss: ungeändert beschlossen	823/2015	Vorlage
Ö 12	Beratung und Beschlussempfehlung über den Ankauf von weiteren Grundstücken im Gewerbegebiet Geisenwiese durch die Hessische Landgesellschaft (HLG) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 13	Vorlage eines Konzeptes zur Kooperation auf dem Gebiet des sozialen Wohnungsbaus und Beschluss zur Gründung eines Zweckverbandes Beschluss: geändert beschlossen	816/2015	Vorlage Ergänzungsantrag Freie Wähler/Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2016
Ö 14	Dorfgemeinschaftshäuser Münster und Röthges mit dem Kommunalen Investitionsprogramm energetisch sanieren! Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2016 Beschluss: zurückgestellt	835/2016	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über die Annahme und Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogrammes für Kommunen (KIP) Beschluss: geändert beschlossen	822/2015	Vorlage Anschreiben WiBank Antrag auf Gewährung von Zinsdiensthilfen Auszug Gesetz- und Verordnungsblatt Maßnahmenkatalog / KIP-Liste Positivliste des HSGB Rahmendarlehensvertrag Rahmendarlehensvertrag zur Komplementärfinanzierung Zuschussvereinbarung
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Gonterskirchen Bebauungsplan "Am Hutsberg, 1. Änderung und Aufhebung hier: 1. Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB (Abwägunggem. § 1 Abs. 7 BauGB) 2. Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	824/2015	Vorlage Anlage: Behördenbeteiligung Bebauungsplan
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die 8. Änderung der Wasserversorgungssatzung rückwirkend zum 01.01.2016 gem. Ankündigungsbeschluss vom Dezember 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	831/2016	Vorlage 8. Änderung der Wasserversorgungssatzung Geb.Kalkulation Wasser 2016-2018
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung zur Änderung der Entwässerungssatzung vom 01.02.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	832/2016	Vorlage 4 Aenderung der Entwässerungssatzung Geb.Kalkulation Abwaser 2016-2018
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über überplanmäßige Auszahlungen gem. § 100 HGO für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gonterskirchen Beschluss: geändert beschlossen	847/2016	Vorlage Honorarordnung Protokollauszüge/Kostenschätzung/Kostenberechnung
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Bebauungsplan Nr. 1.31 „Senioren- und Altpflegeheim Schottener Straße, 1. ÄNDERUNG und ERWEITERUNG“ hier: - Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Durchführung des Bauleitverfahrens nach § 13 Abs. 2 u. 3 BauGB Beschluss: zurückgestellt	846/2016	Vorlage Uebersichtskarte
Ö 21	Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse hier: Bürgerviertelstunde Beschluss: ungeändert beschlossen	829/2016	Vorlage
Ö 22	E-Bikestation für Laubach Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	833/2016	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 23	Jugendtreff in die Friedrich-Kellner-Straße! Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	834/2016	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 24	Aufhebung des Sperrvermerkes für den Haushalt 2016 zur Besetzung des Stelle des Jugendpflegers/Sozialkoordinators Beschluss: ungeändert beschlossen	838/2016	Vorlage Stellenausschreibung Stand 18 01 2016
Ö 25	Änderung der Stellplatzsatzung Beschluss: zurückgenommen	853/2016	Vorlage
Ö 26	Friedhofshalle in Altenhain endlich trockenlegen! Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2016 Beschluss: abgelehnt	836/2016	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 27	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten im Grundbuch der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	852/2016	Vorlage Fläche 14 text Fläche WP Eiterfeld Flächenzuordnung FlächeWPTraisbach

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