SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 01.06.2016

Sitzung

Stavo/002/2016

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

01.06.2016

Zeit

19:00-22:55 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Ergänzungen Startprojekte ( Aufstellung Herr Häbel) vom 01.06.2016

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenwehrführer" an Herrn Groß
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Anfragen
Ö 8	Wahl von zwei Mitgliedern und zwei Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Lauter-Wetter
Ö 9	Wahl von 7 Mitgliedern und deren Stellvertreter für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Stadtwerke Laubach" gem. § 6 Abs. 2 EigBGes i.V.m. § 7 Abs. 1 Eigenbetriebssatzung der Stadt Laubach
Ö 10	Wahl eines Vertreters sowie eines Stellvertreters der Stadt Laubach für die Verbandsversammlung des KGRZ KIV in Hessen gem. § 6 Abs. 2 der Satzung des KGRZ KIV in Hessen Beschluss: geändert beschlossen	009/2016	Vorlage
Ö 11	Wahl eines Vertreters sowie eines Stellvertreters der Stadt Laubach für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Hoher Vogelsberg" gem. § 5 Absatz 2 der Satzung des Zweckverbandes "Naturpark Hoher Vogelsberg" Beschluss: geändert beschlossen	010/2016	Vorlage
Ö 12	Benennung der Vertreter für die Vergabekommission der Stadtwaldstiftung
Ö 13	Benennung der Mitglieder für die Aufsichtsräte der städtischen Eigengesellschaften
Ö 14	Benennung der Mitgliedern für die Brandschutzkommission nach § 72 HGO
Ö	Sitzungsteil A
Ö 15	Kenntnisnahme der Berichterstattung 02/2015 zum Hess. kommunalen Rettungsschirm für Kommunen (HKRS) Beschluss: Kenntnis genommen	858/2016	Vorlage
Ö 16	Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2014/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	022/2016
Ö 17	Schiedsamtsbezirk Laubach hier: Wiederwahl des Schiedsamtsstellvertreters Beschluss: ungeändert beschlossen	026/2016	Vorlage
Ö 18	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach IV Vorschlag zur Ernennung einer Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsvorsteherin Beschluss: ungeändert beschlossen	027/2016	Vorlage
Ö	Sitzungsteil B
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Bebauungsplan Nr. 1.31 „Senioren- und Altenpflegeheim Schottener Straße, 1. ÄNDERUNG und ERWEITERUNG“ hier: - Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Durchführung des Bauleitverfahrens nach § 13 Abs. 2 u. 3 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	846/2016	Vorlage Uebersichtskarte
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Gonterskirchen Bebauungsplan "Am Hutsberg, 1. Änderung und Aufhebung" hier: - Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung (Entwurfsoffenlage) und der Behördenbeteiligung gem.§§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Abwägung gem. § 1 (7) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	025/2016	Vorlage Bebauungsplan Stell.nahmen Behoerden Uebersichtskarten
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf für ein integriertes kommunales Entwicklungskonzept der Stadt Laubach (IKEK) hier: 1. Beschlussfassung und Feststellung des Entwurfes "Laubach - Veränderungen annehmen und gestalten" 2. Beschlussfassung über den städtebaulichen Fachbeitrag mit Festsetzung der Fördergebiete in der Großgemeinde für private Fördermaßnahmen 3. Beschlussfassung über den kommunalen Investitionsrahmenplan 4. Beschlussfassung über die Startprojekte aus den 3 Handlungsfeldern 5. Beschlussfassung über den Auftrag zur Innenstadtentwicklung Beschluss: geändert beschlossen	015/2016	Vorlage Abgrenzung Foerdergebiete Ergänzungen Startprojekte ( Aufstellung Herr Häbel) vom 01.06.2016 Gelt.bereich Fachbeitrag IKEK Laubach ENDVERSION Kommunaler Investitionsrahmenplan staedteb. Fachbeitrag Startprojekte Übersicht GG
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung über notwendige Änderungen der Beschlussvorlage 822/2015 über die Umsetzung von Maßnahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes für Kommunen (KIP) Beschluss: geändert beschlossen	023/2016
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung über die fortführende Erschließung der Straße "Am Tannenberg" im Stadtteil Gonterskirchen hier: 1. Überplanmäßige Einzahlungen und Auszahlungen 2. Abweichungssatzung über die Herstellung eines einseitigenGehwegeausbaues 3. Beschluss über die Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes 4. Grundsatzbeschluss über die Zahlungsmodalitäten der zu erhebenden Erschließungsbeiträge Beschluss: ungeändert beschlossen	003/2016	Vorlage Vorplanung
Ö 24	Energetische Quartiersanierung in Laubach, Antrag auf Bezuschussung bei der KfW-Bank Beschluss: ungeändert beschlossen	004/2016	Vorlage
Ö 25	Grundstücksverkauf und Wegeeinziehung in Laubach, Flur 6, Flurstück 181 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 26	Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates
Ö 27	Verabschiedung der bisherigen Stadträte und Verleihung von Ehrenbezeichnungen
Ö 28	Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte
Ö 29	Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der neuen ehrenamtlichen Ortsvorsteher sowie Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsvorsteher

Informationen

2 Dokumente