Antrag und Begründung ergeben sich aus der Vorlage 023/2016.

 

Herr Stv. Ruppel teilt mit, dass er von der Verwaltung die Zusage erhalten habe, dass die Projekte nach und nach durchgeführt werden. Würden die Projekte gleichzeitig begonnen, sieht die CDU-Fraktion die Gefahr, dass überplanmäßig Geld investiert werden muss, um die Projekte fertig zu stellen.

 

Herr Stv. Roeschen beantragt für die SPD-Fraktion, dass  die Sanierung der Friedhofswege getauscht wird mit der Errichtung einer Drainage und Sanierung der Fassade der Friedhofshalle in Altenhain.

 

Herr Stv. Hofmann beantragt für die FBLL-Fraktion, dass die Sanierung der Fenster des Hallenbades vor der Sanierung der Fenster der Gaststätte der Sport- und Kulturhalle durchgeführt wird.

 

Herr Stv. Frank hat an den Abstimmungen zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen.

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage der Vorlage 023/2016 dargestellten notwendigen Veränderungen bei der Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des KIP.

Abweichend zur Vorlage wird die Sanierung der Fenster des Hallenbades vor der Sanierung der Fenster der Gaststätte der Sport- und Kulturhalle durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Änderungsantrag der SPD-Fraktion:

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen			5			2	1	8
Nein-Stimmen	9	6		1	1			17
Enthaltungen	1	1		2				4

 

Der Antrag wurde abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Änderungsantrag der FBLL-Fraktion:

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen		7	4	1		2	1	15
Nein-Stimmen	9							9
Enthaltungen	1		1	2	1			5

 

Der Antrag wurde angenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlussvorlage 023/2016:

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	10	7	5	3	1	2	1	29
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

Die Vorlage wurde beschlossen.