Sitzung: 01.06.2016 Stadtverordnetenversammlung
Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn eröffnet um 19: 00
Uhr die Bürgerviertelstunde.
Herr Moltkau fragt Herrn Bürgermeister Klug, an ob
eine Präventionsrunde bzw. Bürgerversammlung zum Thema Flüchtlingsthematik
organisiert werden kann.
Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn wendet ein, dass
er kraft seines Amtes für die Einberufung von Bürgerversammlungen zuständig
ist.
Herr Bürgermeister Klug antwortet Herrn Moltkau, dass
er auf Grund der vielseitigen Angebote zum Thema Flüchtlinge aktuell keinen
Bedarf an einer Bürgerversammlung zu diesem Thema sieht. Sollten wider Erwarten
weitere Flüchtlingsunterkünfte geschaffen werden, wird die Stadt zu einem
Informationsabend einladen.
Herr Jäger fragt Herrn Bürgermeister Klug zum Standt
der Abschaffung der 30er-Zone in der Hungener Straße.
Herr Bürgermeister Klug antwortet, dass der Termin mit
der Verkehrsbehörde noch aussteht.
Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn beendet um 19: 10
Uhr die Bürgerviertelstunde.