SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 27.05.2021

Sitzung

Stavo/002/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, in der Sport- und Kulturhalle

Datum

27.05.2021

Zeit

18:08-20:31 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und ihrer oder seiner Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter gem. § 61 Abs. 2 HGO Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö 8	Wahl der Mitglieder für den Sparkassenzweckverband Laubach für den Verbandsvorstand (2 Vertreter und 2 Stellvertreter) und für die Verbandsversammlung (1 Vertreter und 1 Stellvertreter) Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö 9	Wahl von zwei Mitgliedern und zwei Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Lauter-Wetter Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö 10	Benennung der Vertreter für die Vergabekommission der Stadtwaldstiftung Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö 11	Benennung der Mitglieder für die Aufsichtsräte der städtischen Eigengesellschaften Beschluss: zurückgestellt
Ö	Sitzungsteil A
Ö 12	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2020 durch die Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Kenntnis genommen	674/2021	Vorlage Überplanmäßige Ausgaben 2020
Ö 13	Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2019/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	011/2021	Vorlage Aufstell. ausgez. Zuwend. FWJ 2019-20 GuV-Rechnung Bilanz FWJ2019-20 Lageberich FWJ 2019-20
Ö	Sitzungsteil B
Ö 14	Ausschreibung einer Stelle für die Aufgaben eines/r Jugendspflegers/in hier: Gem. Eilantrag der Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	025/2021	Gem.Antrag der Fraktionen
Ö 15	Gesamtabschluss der Stadt Laubach nach Handels-, Eigenbetriebs oder kommunalen Haushaltsrecht aufzustellenden Jahresabschlüssen – Befreiung gemäß § 112b HGO; hier: Verzicht auf Aufstellung gemäß § 112b Abs. 3 HGO Beschluss: zurückgestellt	012/2021	Vorlage Aktenvermerk
Ö 16	Bebauungsplan „An der Geisenwiese - In der Aue", 3. Änderung hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bauleitplanverfahren mit Umweltprüfung - Sicherung der Planung (Veränderungssperre) Beschluss: ungeändert beschlossen	666/2021	Anlage Vorlage Aufstell.beschl
Ö 17	Bebauungsplan "An der Geisenwiese - In der Aue“, 3. Änderung hier: Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen	667/2021	Vorlage Gelt.ber.Veränderungssperre Geisenwiese3Ä
Ö 18	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter Bebauungsplan "An der Leimenkaute" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Keine Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	007/2021	Vorlage
Ö 19	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Freienseen Bebauungsplan "Am Oberseener Weg" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - mit Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB Beschluss: geändert beschlossen	009/2021	Vorlage
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Gonterskirchen Bebauungsplan "Am Giebel, 2. Änderung" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bebauungsplan derInnenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Keine Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	006/2021	Vorlage
Ö 21	Bauleitplanung der Stadt Laubach; Stadtteil Ruppertsburg Bebauungsplan "Die Mühläcker, 1. Änderung" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bebauungsplander Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Keine Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	008/2021	Vorlage
Ö 22	Prüfauftrag - Verbot zum Abdruck von Anzeigen von Naziversteherparteien im Mitteilungsblatt Dringlichkeitsantrag vom 11.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	018/2021	Gem.Antrag der Fraktionen vom 27.05. Dringlichkeitsantrag
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten Beschluss: ungeändert beschlossen	014/2021	Vorlage Karte Fl15 L3128 Karte Fl2 L3128 Karte Fl3 L3126 Karte Fl3 L3128 Karte Fl3 L3451 Karte Fl4 L3128 ÖP Fläche15 Gutachten-L3128 ÖP Fläche2 Gutachten-L3128 ÖP Fläche3 Gutachten ÖP Fläche4 Gutachten-L3128
Ö 24	Erlaß von KiTa-Gebühren sowie Zahlung des Betriebskostenzuschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	016/2021	Vorlage
Ö 25	Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö 26	Verabschiedung der bisherigen Stadträte
Ö 27	Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte
Ö 28	Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes (GemVwV) "Städteservice Laubach - Lich" hier: Wahl der Vertreter der Stadt Laubach und ihrer Stellvertreter Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö 29	Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der neuen ehrenamtlichen Ortsvorsteher sowie Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsvorsteher

Informationen

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