SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 12.12.2007 - 19:10-23:50 Uhr

Sitzung

Stavo/013/2007

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

12.12.2007

Zeit

19:10-23:50 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.1	Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines neuen ehrenamtlichen Stadtrates Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.1	Beitrittsbeschluss zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2007 vom 06.12.2007 hier: Eingeg. am 12.12.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	248/2007	Vorlage
Ö 5	Antrag auf Aushändigung einer Gebäude- und Grundstücksliste und einer Investitionsliste sowie Erstellung eines Gebäudezustandsgutachtens hier: Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.08.2007, eingeg. am 29.08.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	211/2007	Vorlage
Ö 6	Erarbeitung eines gemeinsamen Konzeptes mit den Städten Hungen und Grünberg zur Radwegevernetzung der drei Kommunen sowie Prüfung der Verfügbarkeit der zugesagten Landesmittel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2007, eingeg. am 03.09.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	215/2007	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 7	Beratung und Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung und der 2. Änderung der Entwässerungssatzung vom 18.12.2003 Beschluss: ungeändert beschlossen	236/2007	Vorlage 2. Änderungssatzung - Entwässerungsatzung - 2. Änderungssatzung - Wasserversorgungssatzung -
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über eine Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	227/2007	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2008 der Stadtwerke Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan 2008 und Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	245/2007	Vorlage
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "An der Walkmühle" a) Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der Entwurfsoffenlage und der Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2BauGB b) Beschlussfassung zur Feststellung der Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 6 i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	232/2007
Ö 12	Bauleitplanverfahren der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter Bebauungsplan "An der Walkmühle" a) Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der Entwurfsoffenlage und der Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	233/2007
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich "Buchwald / Forstgarten" hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeitdurch öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Beschluss zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	238/2007
Ö 14	Bodenbevorratung Baugebiet "Auf dem Weinberg" und Gewerbegebiet Kernstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	239/2007
Ö 15	gesperrte Information