Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 215/2007.

Der Antrag wird ausführlich von Herrn Roeschen ausführlich erläutert.

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Stadtverordneten Siegfried und Köhler sowie Frau Stadtverordnete Sussmann.


Es besteht Einvernehmen darüber, dass –analog der UBPVA- und JSKSA-Sitzung- über alle beiden Punkte getrennt und in der Fassung der Beratungen im JSKSA und UBPVA abgestimmt wird.

Unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen des Antrages in der UBPVA- und JSKSA-Sitzung vom 28. November 2007 wird wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1 –gemeinsames Konzept zur Radwegsvernetzung:

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

8

10

8

2

1

1

30

Nein-Stimmen

1

         

1

Enthaltungen

             

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2 –zugesagte Mittel des Landes Hessen- :

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

9

10

8

2

1

1

31

Nein-Stimmen

             

Enthaltungen

             

Die beiden Anträge wurden mehrheitlich bzw. einstimmig angenommen.

An den Abstimmungen nahmen die Herren Stadtverordneten Neuhäuser und Sussmann nicht teil.