Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 211/2007.

Der Antrag wird ausführlich von Herrn Stadtverordneten Köhler erläutert.

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Bürgermeister Spandau und die Herren Stadtverordneten Roeschen und Lakos.


Es besteht Einvernehmen darüber, dass –analog der UBPVA- und HFA-Sitzung- über alle drei Punkte getrennt und in der Fassung der UBPVA-Abstimmung abgestimmt wird.

Unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen des Antrages in der UBPVA-Sitzung vom 11. September 2007 und der HFA-Sitzung vom 31. Oktober 2007 wird wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1 –Gebäudeliste- :

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

9

10

10

2

1

1

33

Nein-Stimmen

             

Enthaltungen

             

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2 –Einsichtnahme in das in der Verwaltung vorhandene Zustands- u. Investitionsgutachten des Ing.-Büros Weber aus dem Jahr 1996-:

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

9

10

10

2

1

1

33

Nein-Stimmen

             

Enthaltungen

             

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis zu Punkt 3 –Zustandsbericht der städt. Gebäude-:

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

1

 

9

2

1

1

14

Nein-Stimmen

8

10

       

18

Enthaltungen

   

1

     

1

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.