SessionNet | Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss - 11.05.2021

Sitzung

HBFUA/001/2021

Gremium

Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

11.05.2021

Zeit

18:00-20:36 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Anlage Niederschrift: Dringlichkeitsantrag Gruene

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Wahl eines/r Vorsitzenden
Ö 2	Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 3	Bestellung eines/r Schriftführers/-in und zwei Stellvertretern
Ö 4	Änderung der Anlagenrichtlinie für Geldanlagen der Stadt Laubach Beschluss: zurückgenommen	005/2021	Vorlage Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlagerichtlinie der Stadt Laubach
Ö 5	Gesamtabschluss der Stadt Laubach nach Handels-, Eigenbetriebs oder kommunalen Haushaltsrecht aufzustellenden Jahresabschlüssen – Befreiung gemäß § 112b HGO; hier: Verzicht auf Aufstellung gemäß § 112b Abs. 3 HGO Beschluss: Kenntnis genommen	012/2021	Vorlage Aktenvermerk
Ö 6	Bebauungsplan „An der Geisenwiese - In der Aue", 3. Änderung hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bauleitplanverfahren mit Umweltprüfung - Sicherung der Planung (Veränderungssperre) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	666/2021	Anlage Vorlage Aufstell.beschl
Ö 7	Bebauungsplan "An der Geisenwiese - In der Aue“, 3. Änderung hier: Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2	667/2021	Vorlage Gelt.ber.Veränderungssperre Geisenwiese3Ä
Ö 8	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Bebauungsplan "Adolf-Wieber-Straße / Am Schlosspark" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bebauungsplan derInnenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Keine Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB Beschluss: zurückgenommen	010/2021	Vorlage
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter Bebauungsplan "An der Leimenkaute" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Keine Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	007/2021	Vorlage
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Freienseen Bebauungsplan "Am Oberseener Weg" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Keine Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3	009/2021	Vorlage
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Gonterskirchen Bebauungsplan "Am Giebel, 2. Änderung" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bebauungsplan derInnenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Keine Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	006/2021	Vorlage
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Laubach; Stadtteil Ruppertsburg Bebauungsplan "Die Mühläcker, 1. Änderung" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung - Bebauungsplander Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Keine Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1	008/2021	Vorlage
Ö 13	Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2019/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	011/2021	Vorlage Aufstell. ausgez. Zuwend. FWJ 2019-20 GuV-Rechnung Bilanz FWJ2019-20 Lageberich FWJ 2019-20
Ö 14	Verkehrssicherungspflicht auf Wald- und Wanderwegen im Stadtwald hier: Abschluss eines Vertrages zwischen der Stadt Laubach und der Stadtwaldstiftung Laubach Beschluss: zurückgestellt	604/2020	Vorlage vereinbarung verk-sicherung + Anlagen
Ö 15	Grundstücksverkauf im Baugebiet “Schottener Str.“ in der Kernstadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 16	Dringlichkeitsantrag für eine Anfrage bei der Firma GöTel, Göttingen Antrag des OB Altenhain vom 16.03.2021 Beschluss: zurückgestellt	001/2021	Antrag des OB Altenhain
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten Beschluss: zurückgestellt	014/2021	Vorlage Karte Fl15 L3128 Karte Fl2 L3128 Karte Fl3 L3126 Karte Fl3 L3128 Karte Fl3 L3451 Karte Fl4 L3128 ÖP Fläche15 Gutachten-L3128 ÖP Fläche2 Gutachten-L3128 ÖP Fläche3 Gutachten ÖP Fläche4 Gutachten-L3128
Ö 18	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2020 durch die Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Kenntnis genommen	674/2021	Vorlage Überplanmäßige Ausgaben 2020
Ö 19	Ankauf einer privaten Grundstücksfläche und Verkauf einer städtischen Fläche im Stadtteil Münster im Bereich "Am Wäldchen/Dorfwiese" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 20	Tausch einer privaten Grundstücksfläche und einer Verkehrsfläche in der Schillerstraße in Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21	Erlaß von KiTa-Gebühren sowie Zahlung des Betriebskostenzuschusses (neu aufgenommen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	016/2021	Vorlage
Ö 22	Mitteilungen
Ö 23	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr