SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 12.09.2012

Sitzung

Stavo/012/2012

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

12.09.2012

Zeit

19:00-23:00 Uhr

Niederschrift neu

Ö	Demographische Entwicklung Laubach - Ab 18.30 Uhr Präsentation durch Herrn Chapman Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 7	Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren - Ausbauplanung U 3 der Stadt Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung für eine verbindliche Ausbauplanung über den Zeitraum 2012 - 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	249/2012	Vorlage
Ö 8	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach III Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers sowie eines Ortsgerichtsschöffen Beschluss: ungeändert beschlossen	258/2012	Vorlage
Ö	Sitzungsteil B
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit -plan 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	271/2012	Vorlage
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragswirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	273/2012	Vorlage Stadtwerke
Ö 11	Gedenken an die Kriegsopfer des Zweiten Weltkrieges Antrag des Stadtverordneten Eberhard Roeschen vom 16.01.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	139/2012	Vorlage Antrag Ergänzungsantrag
Ö 12	Gedenkort für Laubacher Antifaschisten Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	146/2012	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 13	Ansiedlung eines Alten- und Pflegeheimes sowie eines Betreuten Wohnens in der Kernstadt Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung betreffend der weiteren Vorgehensweise Beschluss: ungeändert beschlossen	246/2012
Ö 14	Bauleitplanung der Stadt Laubach Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Verfassung der Stadtwaldstiftung Laubach vom 23.04.1999 Beschluss: ungeändert beschlossen	216/2012	Vorlage Verfassung Änderungsantrag/Grüne
Ö 16	Grundsatzbeschluss Breitbandausbau und Betrauungsakt Beschluss: ungeändert beschlossen	260/2012
Ö 17	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter Bebauungsplan „An der Walkmühle“ – 1. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB -Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB -Durchführung der Offenlage im Rahmen des Bauleitplanverfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen	262/2012
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die teilweise Aufhebung des Sperrvermerkes bei der HH - Stelle 28.1.01.786005 - Betriebskostenzuschuss LKB gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 19	Benutzungs- und Gebührenordnung für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen hier: Änderung der Gebührenordnung Beschluss: zurückgestellt	224/2012	Vorlage

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