Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 249/2012.

 

Herr Stadtverordneter Schwab ist nun anwesend.

 

Beschluss:

 

Der Magistrat stellt über den Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, den Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss sowie den Haupt- und Finanzausschuss den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortschreibung der mittelfristigen Ausbauplanung für die Schaffung von Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter 3 Jahren – U 3 – Stand August 2012.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	7	7	12	4	1	2	33
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

Der Antrag ist angenommen.