SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 25.05.2023

Sitzung

Stavo/016/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

25.05.2023

Zeit

18:06-20:46 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Ehrung über die Vergabe des Ehrenamtspreises Mittelhessen an eine Laubacher Bürgerin Beschluss: Aufgabe erfüllt
Ö 3	Ernennung und Entlassung von Wehrführern sowie Jugendwarte der FFW Laubach Beschluss: Aufgabe erfüllt
Ö 4	Nachruf Beschluss: Aufgabe erfüllt
Ö 5	Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 7	Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung vom 23.02.2023 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 8	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 10	Aufstellungsbeschluss für den Jahresabschluss der Stadt Laubach für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	248/2023	Vorlage Nr. 248/2023 Anlage: Schlussbericht 2021
Ö 11	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 durch die Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Kenntnis genommen	249/2023	Vorlage Nr. 249/2023 Zusammenstellung der über- und außerplanmäßige Ausgaben 2022
Ö 12	Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2021/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	257/2023	Vorlage Nr. 257/2023 Bewilligungen 2021-22 Bilanz 21-22 Gewinn-Verlustrechnung 21-22 Lagebericht 21-22
Ö 13	Schiedsamtsbezirk Laubach hier: Wiederwahl des Schiedsmannes Beschluss: ungeändert beschlossen	238/2023	Vorlage Nr. 238/2023
Ö 14	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach II Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers Beschluss: ungeändert beschlossen	256/2023	Vorlage Nr. 256/2023
Ö 15	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach III Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen Beschluss: ungeändert beschlossen	239/2023	Vorlage Nr. 239/2023
Ö 16	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach IV Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreter der Ortsgerichtsvorsteherin Beschluss: ungeändert beschlossen	240/2023	Vorlage Nr. 240/2023
Ö	Sitzungsteil B
Ö 17	Freier Eintritt fürs Freibad Laubach für Kinder und Jugendliche hier: Dringlichkeitsantrag des Bürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 18	Bildung einer Schwimmbad-Kommission Beschluss: geändert beschlossen	250/2023	Vorlage Nr. 250/2023
Ö 19	Errichtung einer Moschee im ehemaligen Einzelhandelsgeschäft "Schwalbach" hier: Antrag der FBLL-Fraktion vom 24.04.2023 Beschluss: abgelehnt	265/2023	Fraktionsantrag vom 24.04.2023
Ö 20	Weiteres Vorgehen der Planung der IG Lauter für den Dorfplatz Lauter hier: Gem. Antrag der CDU-Fraktion und der Freien Wähler vom 23.02.2023 Beschluss: geändert beschlossen	242/2023	Vorlage-Nr. 242/2023: Fraktionsantrag CDU/FW vom 23.02.2023
Ö 21	Alternativ-Standort für einen neuen Brunnen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2023, eingeg. am 18.04.2023 Beschluss: geändert beschlossen	261/2023	Fraktionsantrag Nr. 261/2023 vom 10.04.2023
Ö 22	Professionelle Beratung für Heizungsmodernisierung Beauftragung und Veröffentlichung der Modellhäuser durch die Klimakommune Laubach hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.04.2023, eingeg. am 18.04.2023 Beschluss: zurückgenommen	262/2023	Fraktionsantrag Nr. 262/2023 vom 17.04.2023
Ö 23	Beschlussfassung über die Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Laubach sowie dessen Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	252/2023	Vorlage Nr. 252/2023 BEP Anlage 1 - Objektliste BEP Anlage 2- Vertretungsregelung BEP Anlage 3- Dienstanweisung Laubach Lauter BEP Anlage 4 - Revisionsbericht TPH und Geraetehauskonzept BEP Anlage 5- Dienstanweisung BevWarnung BEP Anlage 6- Kooperationsvereinbarung FFW und FMG nach AG Foestufe 20.09.17 BEP Laubach 2023 - Stand 21.04.2023 BEP Synopse - Stand 21.04.2023
Ö 24	Beschlussfassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs bei Notständen in der Wasserversorgung der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	241/2023	Vorlage Nr. 241/2023 Entwurf Gefahrenabwehrverordnung
Ö 25	Tourismus stärken mit Wohnmobilstellplätzen! hier: Gem. Änderungsantrag von SPD- und CDU-Fraktion vom 09.05.2023 Beschluss: abgelehnt	263/2023	gem. Änderungsantrag von SPD und CDU vom 09.05.2023 Fraktionsantrag vom 19.04.2023
Ö 26	Veräußerung einer Teilfläche aus den städtischen Grundstücken im Gewerbegebiet, Gemarkung Wetterfeld, Flur 6, Flurstück-Nr. 60/4, 61 und 62 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 27	Veräußerung einer Teilfläche aus den städtischen Grundstücken im Gewerbegebiet, Gemarkung Wetterfeld, Flur 6, Flurstück-Nr. 60/4, 61 und 62 Beschluss: geändert beschlossen

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