Beschluss: abgelehnt

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache-Nr. 263/2023.

Herr Stadtverordneter Philippi berichtet über das Ergebnis der Sitzung des Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss.

Herr Mohr, Herr Bürgermeister Meyer, Herr Kempf und Herr Dirk-Michael Hofmann beteiligen sich an der Aussprache.

Herr Mohr möchte einen Änderungsantrag stellen. Der Magistrat soll die Möglichkeiten der Wohnmobilparkplätze selbstständig vornehmen und prüfen, wo Örtlichkeiten vorhanden sind.


Abstimmungsergebnis Änderungsantrag:

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

FDP

Summe

Ja-Stimmen

7

3

10

Nein-Stimmen

7

3

2

2

14

Enthaltungen

1

1

25

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt den Änderungsantrag über die Einbringung des Magistrats bei der Auswahl an Wohnmobilparkplätzen von Herrn Mohr ab.

Abstimmungsergebnis Antrag:

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

FDP

Summe

Ja-Stimmen

7

4

11

Nein-Stimmen

7

3

2

2

14

Enthaltungen

 

 

25

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt den Antrag der SPD und CDU-Fraktion der Wohnmobilparkplatzverstärkung ab.