Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache-Nr. 265/2023.

Herr Stadtverordneter Philippi gibt das Ergebnis der Sitzung des Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschusses über die Errichtung der Moschee wieder. Herr Stadtverordneter Dirk-Michael Hofmann beteiligt sich an der Aussprache und führt aus, warum keine Genehmigung zur Nutzungsänderung zu erteilen ist.

Abstimmungsergebnis:

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen						2		2
Nein-Stimmen	6	6	2	3			2	19
Enthaltungen	1	1	2					4
								25

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt den Antrag der FBLL-Fraktion ab. Es wird nicht wie im Antrag verlangt die Genehmigung zur Nutzungsänderung versagt.