Beschluss: geändert beschlossen

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache-Nr. 242/2023.

Herr Stadtverordneter Maikranz erläutert die Inhalte des Antrages. Herr Kempf, Herr Bürgermeister Meyer, Herr Häbel und Herr Philippi beteiligen sich an der Aussprache. Herr Philippi möchte einen Änderungsantrag, bei dem die ersten 100.000 € auf dem Sperrvermerk aufgehoben werden, um dem Bauamt Planungsfreiheit zu gewähren.


Abstimmungsergebnis Änderungsantrag:

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

FDP

Summe

Ja-Stimmen

7

7

4

3

2

2

25

Nein-Stimmen

Enthaltungen

25

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Änderungsantrag von Herrn Philippi einstimmig zu. Hierbei sollen 100.000 € von dem Sperrvermerk der Maßnahme Dorfplatz Lauter entfernt werden.

Abstimmungsergebnis Antrag:

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

FDP

Summe

Ja-Stimmen

7

7

4

3

2

2

25

Nein-Stimmen

Enthaltungen

25

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Antrag der CDU und den Freien Wähler über das Projekt Dorfplatz Lauter einstimmig zu.