Sitzung
Stavo/020/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Laubach, im großen Sitzungssaal
Datum
13.09.2018
Zeit
19:04-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Bürgerviertelstunde
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Nachruf
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 8
Neue Kita-Gebühren ab 01.08.2018
Bericht Frau Bär
 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des vorläufigen Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Stadt Laubach
hier: Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

 365/2018
Ö 10
Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach I
Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers

Beschluss: geändert beschlossen

 373/2018
Ö 11
Förderung des Mehrgenerationenhauses in Trägerschaft des Oberhessischen Diakoniezentrums Johann-Friedrich-Stift, Laubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 372/2018
Ö 12
Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach
hier: Erstellung eines Innenstadtentwicklungskonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

 375/2018
Ö 13
Grundstücksverkauf Gewerbegebiet Laubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Sitzungsteil B
 
Ö 14
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "In der Lautenbach"
hier: - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
vorgelegten Stellungnahmen gemäß § 1 (7)- Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 381/2018
Ö 15
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt
Bebauungsplan "In der Lautenbach"
hier: - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
vorgelegten Stellungnahmen gem. § 1 (7)
- Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 382/2018
Ö 16
Breitband Ausbaustufe III

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 360/2018
Ö 17
Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach
hier: Priorisierung von Projekten zur mittel- und langfristigen Mittelanmeldung beim Land Hessen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 379/2018
Ö 18
Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach
hier: Beschlussfassung über die Umsetzung des Projektes "Marktplatzumgestaltung/Barrierefreie Innenstadt" in der Kernstadt Laubach

Beschluss: geändert beschlossen

 377/2018
Ö 19
Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Ortskernentwicklung/Leerstandsmanagement
hier: Antrag der Arbeitsgruppe vom 01.07.2018 auf Ankauf des ehemaligen Restaurants "Ratskeller" bzw. von leerstehenden Objekten im Bereich des Marktplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 374/2018
Ö 20
Sanierungsmaßnahmen Weg Löbsacksmühle bis zur Höresmühle, Freienseen
Antrag des Ortsbeirates Freienseen vom 17.06.2018, eingeg. am 19.06.2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 358/2018
Ö 21
Laubach braucht ein innenstadtnahes Parkdeck!
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2018

Beschluss: zurückgenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 386/2018
Ö 22
Vernachlässigung des Neubaugebietes Röthges stoppen - Der Magistrat kümmert sich!
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2018

Beschluss: zurückgenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 385/2018
Ö 23
Förderung des Einzelhandels
Antrag der Fraktion der Freien Wähler und der CDU vom 16.08.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 384/2018

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
gesperrte Information