Begründung:

Die Versorgung mit schnellem Internet ist durch die Breitband Gießen GmbH nicht nur in Laubach, sondern im gesamten Landkreis Gießen fast flächendeckend umgesetzt. Die Stadt Laubach ist seinerzeit ebenfalls Gesellschafter geworden. Es hat sich jetzt gezeigt, dass dieser Beitritt richtungsweisend war und nun unsere komplette Region mit Bandbreiten versorgt ist, welche wir vor ein paar Jahren nur erahnt haben.

Aktuell steht daher die Ausbaustufe III an. Hierbei geht es um die Nachverdichtung der bis jetzt vom schnellen Internet unterversorgten Gebiete im Landkreis Gießen.

Hierbei geht es um Einzelliegenschaften und außenliegende Gehöfte/kleine Ortsteile, welche bei den ersten Ausbaustufen nicht berücksichtigt wurden. Dies aber nicht, weil man es vergessen oder nicht beauftragt hat, sondern ist der Tatsache geschuldet, dass 5% aller Haushalte als unterversorgt gelten dürfen, um das Projektziel mit Fördermitteln zu erreichen.

Genau dieser Lücke widmet sich jetzt die Ausbaustufe III. Ermittelt wurden dabei für Laubach 99 Anschlüsse (Landkreis Gießen gesamt ca.1.000 sowie 94 Schulen bei einer Gesamtanschlußzahl von 169.000).

Ziel soll es aber nun sein, eine 100% Abdeckung mit 50 Mbit/s bis zum 31.12.2018 auszustatten.

Letztmalig besteht daher die Möglichkeit, Fördergelder über die Breitband GmbH und den Landkreis Gießen durch Bundes- und Landesförderprogramme zu bekommen, um diese „weißen Flecken“ zu schließen. Der maximale Förderbetrag liegt bei 791.631,50 € bei einem Eigenanteil von 485.193,50 €.

Letztendlich verbleibt nur die Deckungslücke bei der Stadt Laubach. Die tatsächliche Summe kann erst nach der Ausschreibung ermittelt und genau mitgeteilt werden.

Für das Gebiet der Stadt Laubach gelten Teile der alten Ortslage von Ruppertsburg sowie diverse außenliegende Bereiche als unversorgt. Aus den Anlagen ergeben sich die geographischen Lagen der betroffenen Gebiete sowie die mit dem Ausbau verbundenen Kosten für die jeweiligen Einzelobjekte.

Hinweis: Die Schulen werden vom Landkreis Gießen bezahlt. Ferner wurde von der Stadt Laubach noch die Überprüfung der Grundschule Freienseen und des Kollegs angesprochen. Hier führt der Landkreis Gießen Gespräche mit dem Schulträger.

Es wird gebeten, wie beantragt zu beschließen.

Beschlussantrag:

Der Magistrat stellt über den Haupt-, Bau- und Finanzausschuss den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Breitband Gießen GmbH mit der Versorgung der in den Anlagen aufgeführten 99 Anschlüssen/Haushalten mit schnellem Internet zu beauftragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Nach der von der Breitband GmbH durchgeführte Kostenschätzung liegen die Gesamtkosten bei 1.276.825 €. Aufgrund der bestehenden Fördermöglichkeiten beträgt der minimale städtische Eigenanteil 485.193,50 €. Die Mittel sind im Haushalt 2019 als VE entsprechend einzustellen.

Anlagen:

• Informationen zur Nachverdichtung von unterversorgten Gebieten im Landkreis
• (Übersichts-)Karte
• Kostenschätzung