Sitzung: 13.09.2018 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 360/2018
Herr Kühn berichtet aus der Sitzung des Haupt-, Bau-
und Finanzausschusses und stellt den Änderungsantrag, die
Stadtverordnetenversammlung möge entsprechend der Empfehlung des Haupt,- Bau-
und Finanzausschusses beschließen.
Die Herren Stuff, Graf zu Solms-Laubach, Schöneborn,
Hofmann, Klug, Rövenich, Niesner und Schmidt beteiligen sich an der Aussprache.
Abstimmungsergebnis:
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FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
FDP |
Summe |
Ja-Stimmen |
8 |
4 |
3 |
3 |
2 |
2 |
1 |
23 |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Die Stadtverordnetenversammlung schließt sich der Empfehlung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses an und fordert den Magistrat dazu auf, kurzfristig die betroffenen Bürgerinnen und Bürger schriftlich unter Fristsetzung zu ihrer aktuellen Internetanbindung zu befragen und gleichzeitig das definitive Interesse für eine Glasfaserverlegung mit Bennenung des Kostenumfanges abzufragen. Über das Ergebnis der Befragung ist dem Haupt-, Bau- und Finanzausschuss zu berichten.
Des Weiteren sollen ein entsprechender Funkanbieter sowie die betroffenen Eigentümer der Liegenschaften zur Information eingeladen werden.