SessionNet | Haupt-, Bau- und Finanzausschuss - 10.05.2016 - 19:00-21:35 Uhr

Sitzung

HBFA/001/2016

Gremium

Haupt-, Bau- und Finanzausschuss

Raum

Laubach, im kleinen Sitzungssaal

Datum

10.05.2016

Zeit

19:00-21:35 Uhr

Ö 1	Wahl eines/r Vorsitzenden
Ö 2	Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 3	Bestellung eines/r Schriftführers/-in und zwei Stellvertretern
Ö 4	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Gonterskirchen Bebauungsplan "Am Hutsberg, 1. Änderung und Aufhebung" hier: - Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung (Entwurfsoffenlage) und der Behördenbeteiligung gem.§§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Abwägung gem. § 1 (7) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	025/2016	Vorlage Bebauungsplan Stell.nahmen Behoerden Uebersichtskarten
Ö 5	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Bebauungsplan Nr. 1.31 „Senioren- und Altpflegeheim Schottener Straße, 1. ÄNDERUNG und ERWEITERUNG“ hier: - Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Durchführung des Bauleitverfahrens nach § 13 Abs. 2 u. 3 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	846/2016	Vorlage Uebersichtskarte
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die fortführende Erschließung der Straße "Am Tannenberg" im Stadtteil Gonterskirchen hier: 1. Überplanmäßige Einzahlungen und Auszahlungen 2. Abweichungssatzung über die Herstellung eines einseitigenGehwegeausbaues 3. Beschluss über die Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes 4. Grundsatzbeschluss über die Zahlungsmodalitäten der zu erhebenden Erschließungsbeiträge Beschluss: ungeändert beschlossen	003/2016	Vorlage Vorplanung
Ö 7	Energetische Quartiersanierung in Laubach, Antrag auf Bezuschussung bei der KfW-Bank Beschluss: geändert beschlossen	004/2016	Vorlage
Ö 8	Kenntnisnahme der Berichterstattung 02/2015 zum Hess. kommunalen Rettungsschirm für Kommunen (HKRS) Beschluss: Kenntnis genommen	858/2016	Vorlage
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf für ein integriertes kommunales Entwicklungskonzept der Stadt Laubach (IKEK) hier: 1. Beschlussfassung und Feststellung des Entwurfes "Laubach - Veränderungen annehmen und gestalten" 2. Beschlussfassung über den städtebaulichen Fachbeitrag mit Festsetzung der Fördergebiete in der Großgemeinde für private Fördermaßnahmen 3. Beschlussfassung über den kommunalen Investitionsrahmenplan 4. Beschlussfassung über die Startprojekte aus den 3 Handlungsfeldern 5. Beschlussfassung über den Auftrag zur Innenstadtentwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen	015/2016	Vorlage Abgrenzung Foerdergebiete Ergänzungen Startprojekte ( Aufstellung Herr Häbel) vom 01.06.2016 Gelt.bereich Fachbeitrag IKEK Laubach ENDVERSION Kommunaler Investitionsrahmenplan staedteb. Fachbeitrag Startprojekte Übersicht GG
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über notwendige Änderungen der Beschlussvorlage 822/2015 über die Umsetzung von Maßnahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes für Kommunen (KIP) Beschluss: ungeändert beschlossen	023/2016
Ö 11	Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2014/2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	022/2016
Ö 12	Antrag des Moscheebauvereins
Ö 13	Verkehrsrecht Innenstadt Kernstadt Laubach Bericht der Verwaltung
Ö 14	Schiedsamtsbezirk Laubach hier: Wiederwahl des Schiedsamtsstellvertreters Beschluss: ungeändert beschlossen	026/2016	Vorlage
Ö 15	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach IV Vorschlag zur Ernennung einer Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsvorsteherin Beschluss: ungeändert beschlossen	027/2016	Vorlage
Ö 16	Grundstücksverkauf und Wegeeinziehung in Laubach, Flur 6, Flurstück 181 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 18	Anfragen