SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 23.02.2021

Sitzung

Stavo/033/2020

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, in der Sport- und Kulturhalle

Datum

23.02.2021

Zeit

18:09-21:21 Uhr

Niederschrift

Amtliche Bekanntmachung

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö 5	Nachruf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Stichwahl der Direktwahl des Bürgermeisters der Stadt Laubach am 20.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	649/2021	Vorlage
Ö 9	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Kenntnis genommen	621/2020	Vorlage Zusammenstellung der überplanmäßigen Ausgaben 2019
Ö 10	Haushaltsvollzugsbericht nach § 28 Absatz 1 GemHVO für die Stadt Laubach für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	619/2020	Vorlage Haushaltsvollzugsbericht-2020
Ö 11	Haushaltsvollzugsbericht nach § 28 Absatz 1 GemHVO für die Stadt Laubach für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.10.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	626/2020	Vorlage Haushaltsvollzugsbericht 2020-02
Ö 12	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach III Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreter der Ortsgerichtsvorsteherin Beschluss: ungeändert beschlossen	614/2020	Vorlage
Ö 13	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach IV Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen Beschluss: ungeändert beschlossen	622/2020	Vorlage
Ö 14	Ortsgerichtswesen, hier: Vorschlag für die Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Laubach I Beschluss: ungeändert beschlossen	657/2021	Vorlage
Ö 15	Kenntnisnahme über die gefassten Beschlüsse des Notausschusses gem. § 51 a am 12.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15.1	Fortführung der Interkommunalen Zusammenarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	638/2020	Vorlage
Ö 15.2	Schaffung von neuen Kindergarteneinrichtungen in der Großgemeinde Laubach hier: Dringlichkeitsantrag des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen	642/2020	Vorlage
Ö 15.3	Erhalt der Poststelle in Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln Beschluss: Kenntnis genommen	647/2021	Vorlage
Ö	Sitzungsteil B
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan der Stadt Laubach für das Jahr 2021 Beschluss: geändert beschlossen	660/2021	Vorlage Anlagen HH21
Ö 17	Neuer Vertrag zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen Beschluss: geändert beschlossen	627/2020	Vorlage Kindergartenvereinbarung OD
Ö 18	Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO hier: Budget 14 „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege“ Beschluss: ungeändert beschlossen	636/2020	Vorlage Budgetauswertung
Ö 19	Jugendförderung /Jugendgerechtigkeit der Stadt Laubach hier: - Einrichtung eines Kinder- und Jugendbüros - Benennung eines/r Jugenddezernenten/in Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2020 Beschluss: geändert beschlossen	633/2020	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 20	Sanierung der Ortsdurchfahrt Laubach hier: Antrag des Ortsbeirates Laubach vom 12.10.2020, eingeg. am 23.10.2020 Beschluss: geändert beschlossen	623/2020	Vorlage Antrag des Ortsbeirates Laubach
Ö 21	Aufstellung eines B-Planes in Laubach, Adolf-Wieber-Straße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	630/2020	Fraktionsantrag
Ö 22	Laubach braucht ein innenstadtnahes Parkdeck! Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2020 Beschluss: abgelehnt	631/2020	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 23	Schaffung von Bauland & Sicherung des landwirtschaftlichen Betriebs Schmidt Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 27.11.2020 Beschluss: geändert beschlossen	632/2020	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 24	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten Beschluss: ungeändert beschlossen	651/2021	Vorlage Anlage Flaeche+ÖP
Ö 25	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung für den RuheForst Vogelsberg und Buchwald in Laubach hier: 5. Änderung der Entgeltordnung für den RuheForst Vogelsberg und Buchwald Beschluss: ungeändert beschlossen	643/2020	Vorlage Entwurf der 5. Änderungssatzung 4 Aenderungssatzung Entgeltordnung Ruheforst
Ö 26	Verrohrung des Wegseitengrabens in Röthges Antrag des OB Röthges vom 15.12.2020, Eingeg. am 20.01.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	654/2021	Antrag des Ortsbeirates
Ö 27	Neuzuschnitt des Neubaugebietes „Auf dem Hofdriesch“, 2. Bauabschnitt in Laubach Röthges hier: Antrag des OB Röthges vom 29.01.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	658/2021	Anlage 1 Anlage 2 Antrag Bebauungsplan
Ö 28	Errichtung eines Fachärztezentrums im Bereich des Oberhessischen Diakoniezentrums Laubach (neu aufgenommen) hier: Auftrag zur Erteilung einer Bedarfsanalyse sowie Machbarkeitsstudie Beschluss: ungeändert beschlossen	659/2021	Vorlage
Ö 29	Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses Beschluss: Kenntnis genommen

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