Sitzung
Stavo/031/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Laubach, in der Sport- und Kulturhalle
Datum
08.09.2020
Zeit
19:09-20:37 Uhr
Ö
Bürgerviertelstunde
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Ehrung eines Laubacher Bürgers
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Beschluss: Beschluss ohne Vorlage

 
Ö 6
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 8
Radwegebau in Richtung Freienseen-Mücke
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 9
Entscheidungen über die gefassten Beschlüsse des HBFA am 05.05.2020 gemäß § 51a HGO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
1. Benennung von Stadtteilen gemäß § 12 Satz 4 HGO
2. zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel für die Kommunalwahl gemäß § 16 Abs.2 KWG
hier: Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

 551/2020
Ö 9.2
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 7. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Laubach

Beschluss: Kenntnis genommen

 552/2020
Ö 9.3
Anlagenrichtlinie für Geldanlagen der Stadt Laubach

Beschluss: Kenntnis genommen

 549/2020
Ö 9.4
Erlaß von KiTa-Gebühren sowie Zahlung des Betriebskostenzuschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 557/2020
Ö 9.5
Ausbau der Ortsdurchfahrt Gonterskirchen
hier: Überplanmäßige Ausgaben bei der Wasserversorgung und bei den Straßenbauarbeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 563/2020
Ö 9.6
Grundsatzregelungen über die Verfahrensweise zur Stundung von Steuern für Gewerbetreibende vor dem Hintergrund der Corona-Krise
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.04.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 566/2020
Ö 10
Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach II

Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 593/2020
Ö 11
Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach IV

Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 588/2020
Ö 12
Beteiligungsbericht der Stadt Laubach für das Jahr 2018
hier: Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

 595/2020
Ö 13
Förderung des Mehrgenerationenhauses in Trägerschaft des Oberhessischen Diakoniezentrums Johann-Friedrich-Stift, Laubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 594/2020
Ö
Sitzungsteil B
 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Förderrichtlinien zur Regenwassernutzung

Beschluss: abgelehnt

 571/2020
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung - Zusammenarbeit beim Betrieb und der Unterhaltung einer Kehrmaschine

Beschluss: ungeändert beschlossen

 578/2020
Ö 16
Besetzung der vakanten Stelle einer/s Stadtjugendpflegerin/s
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

 583/2020
Ö 17
Löschwasserversorgung im Stadtteil Ruppertsburg
hier Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 592/2020
Ö 18
Gewerbegebiet "An der Geisenwiese-In der Aue"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2020

Beschluss: zurückgestellt

 579/2020
Ö 19
2. Nachtrag zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Breitbandausbau

Beschluss: geändert beschlossen

 585/2020
Ö 20
Laubach-Münster braucht eine Verkehrsinsel am Ortseingang
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 597/2020
Ö 21
NaturKINDERgarten Seenbachtal (neu aufgenommen)
Vertrag zum Betrieb einer Kindertagesstätte mit dem Verein

Beschluss: ungeändert beschlossen

 602/2020