SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 10.05.2017

Sitzung

Stavo/010/2017

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

10.05.2017

Zeit

19:12-21:58 Uhr

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 7	Benennung einer Straße in der Kernstadt Laubach (Neubaugebiet "Schottener Straße II") Beschluss: geändert beschlossen	193/2017	Vorlage BP Schottener Straße II E 09 2016a
Ö 8	Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2015/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	183/2017	Vorlage Abschlussbericht FWJ 2015-16 Bewilligungen FWJ 2015-16 Bilanz FWJ2015-16 GV FWJ 2015-16
Ö 9	Resolution zum Erhalt der Zulassungsstelle Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	201/2017	Vorlage Resolution zum Erhalt der Zulassungsstelle
Ö	Sitzungsteil B
Ö 10	Resolution für gebührenfreie Kindertagesstätten Antrag der Fraktion der Freien Wähler, eingeg. am 06.03.2017 Beschluss: geändert beschlossen	200/2017	Vorlage
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des vorläufigen Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Stadt Laubach auf der Grundlage des Entwurfes der Fa. Schüllermann - Wirtschafts- und Steuerberatung - GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	172/2017	Vorlage Schreiben RP vom 20.02.2017 Vorläufige Ergebnis- und Vermögensrechnung 31.12.2013
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung notwendiger Infrastruktureinrichtungen für die Weiterentwicklung des Tourismusangebotes der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	187/2017	Vorlage Kostenaufstellung
Ö 14	Tourismus stärken mit Wohnmobilstellplätzen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.04.2017, eingeg. am 03.04.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	195/2017	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 15	Änderung der Stellplatzsatzung Beschluss: zurückgenommen	182/2017	Vorlage Pläne: Fördergebiete
Ö 16	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Bebauungsplan „Schottener Straße II“ hier: - Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB - Ergänzte / geänderte Festsetzungen - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Inkrafttreten - Anpassung des Flächennutzungsplanes Beschluss: geändert beschlossen	194/2017	Vorlage Abwaegung-BPL SchottStr II BP Schottener Straße II S 03-2017
Ö 17	Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn in der Parkstraße im Stadtteil Lauter durch Hessenmobil hier: Mittelumschichtung im Produkt "Straßenunterhaltung" zur Erneuerung der Bordsteine in der Parkstraße im Zuge der Baumaßnahme L3137 Beschluss: ungeändert beschlossen	189/2017	Vorlage
Ö 18	Bau eines Dachunterstandes mit Grillfunktion in Altenhain auf dem Festplatzgelände hier: Antrag des Ortsbeirates Altenhain vom 04.02.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	169/2017	Vorlage Antrag des Ortsbeirates Altenhain
Ö 19	Erbbau-Grundstücke Schottener Straße in der Kernstadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	192/2017	Vorlage Plan Schottener Straße
Ö 20	Einrichtung einer Wirtschaftstaskforce hier: Antrag der CDU-Fraktion, eingeg. am 03.04.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	196/2017	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 21	Einrichtung einer Ehrenamtsbörse hier: Antrag der CDU-Fraktion, eingeg. am 03.04.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	197/2017	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 22	Einrichtung eines freiwilligen Polizeidienstes in der Stadt Laubach im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	131/2016	Vorlage
Ö 23	Beschlusscontrolling/Bericht über den aktuellen Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen

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