Begründung:

Im Nachtragshaushalt 2016 der Stadt Laubach wurde der Zuschuss an die LTS GmbH von 60.000 € auf 100.000 € erhöht. Die designierte neue Geschäftsführerin der LTS GmbH Bereich Tourismus beabsichtigt mit den erhöhten Zuweisungen notwendige  Infrastruktureinrichtungen beschaffen. Diese Einrichtungen sind in der Anlage aufgeführt. Es sollen u.a. Bänke im Bereich Schlosspark, Panoramaweg und auf dem Ramsberg für eine „Poetik-Runde“ aufgestellt werden. Mit diesen Maßnahmen wird eine Steigerung der Attraktivität des Tourismusstandort Laubach erwartet.

Die Gesamtkosten der Maßnahmen betragen ohne notwendigen Ausbau der Poetik-Runde ca. 33.000 €.

Es wird gebeten, wie vorgeschlagen zu beschließen.

Beschlussantrag:

Der Magistrat stellt über den Haupt-, Finanz – und Bauausschuss den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Sperrvermerk bei 15.571.01.7125000 bis zu einer Summe von 33.000 € auf und beauftragt den Magistrat zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur die in der Anlage beigefügten Bänke und Ausschilderungen in Auftrag zu geben. Die Bänke und die Beschilderung soll durch den städtischen Bauhof aufgestellt werden.

Unter der Buchungsstelle 15.571.01.71250000 stehen aus 2016 noch insgesamt 45.000 € zur Verfügung. Gem. § 8 der HH-Satzung werden die zahlungswirksamen Aufwendungen des Budgets zu Gunsten von Investitionsauszahlungen des Budgets für einseitig deckungsfähig erklärt.

Finanzielle Auswirkungen:

Mit Beschluss vom 28.09.2016 wurde durch die StaVo ein Sperrvermerk in Höhe von 40.000 € beschlossen.

Anlagen:

Kostenaufstellung