Frau Stadträtin Diepolder sowie die Herren Stadtverordneten Köhler, Gontrum, Frank, Kröll, Oßwald, Röschen, Hofmann, Dr. Baumann und Straka beteiligen sich an der Aussprache.

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	10	6						16
Nein-Stimmen			5	3	2	2	1	13
Enthaltungen			1					1

 

Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Sperrvermerk bei 15.571.01.7125000 bis zu einer Summe von 33.000,00 Euro auf und beauftragt den Magistrat zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur die in der Anlage beigefügten Bänke und Ausschilderungen in Auftrag zu geben. Die Bänke und die Beschilderung sollen durch den städtischen Bauhof aufgestellt werden.

 

Unter der Buchungsstelle 15.571.01.71250000 stehen aus 2016 noch insgesamt 45.000,00 Euro zur Verfügung. Gem. § 8 der HH-Satzung werden die zahlungswirksamen Aufwendungen des Budgets zu Gunsten von Investitionszahlungen des Budgets für einseitig deckungsfähig erklärt.