SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 20.03.2007 - 19:10-23:00 Uhr

Sitzung

Stavo/008/2007

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

20.03.2007

Zeit

19:10-23:00 Uhr

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.01.2007
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anfragen
Ö 5	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Münster Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Riedweg" a.) Abwägung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen im Rahmen der Verfahrensdurchführung gemäß §§ 3 und 4 BauGB b) Beschlussfassung zur Feststellung der Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § Abs. 6 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	143/2007	Vorlage
Ö 6	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Münster Bebauungsplan "Am Riedweg" a.) Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 und §4 Abs. 1 BauGB b.) Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen Entwurfsoffenlage und der Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB c.) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	144/2007
Ö 7	Bauleitplanverfahren der Stadt Laubach, Stadtteil Münster Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Auf der Dorfwiese" a) Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der Entwurfsoffenlage und der Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Feststellung der Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 6 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	148/2007
Ö 8	Bauleitplanverfahren der Stadt Laubach, Stadtteil Münster Bebauungplan "Auf der Dorfwiese", 1. Änderung a.) Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der Entwurfsoffenlage und der Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b)Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	146/2007
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "An der Walkmühle" a.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschluss über die Entwurfsoffenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	153/2007
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter Bebauungsplan "An der Walkmühle" a.) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschlussfassung über die Entwurfsoffenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	154/2007	Vorlage
Ö 11	Dorferneuerung Wetterfeld hier: Beratung und Beschlussfassung über die dauerhafte Übernahme nicht gedeckter Folgekosten durch die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 12	Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	141/2007
Ö 13	Neubaugebiet "Auf dem Hofdriesch" in Röthges
Ö 13.1	Erschließung von Baugrundstücken im Neubaugebiet "Auf dem Hofdriesch" im Stadtteil Röthges Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	151/2007	Änderungsantrag der Freien Wähler Laubach
Ö 13.2	Änderungsantrag der Freien Wähler vom 07.03.2007 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss einer Baulandumlegung im Gewerbegebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 15	Antrag der FWG-Fraktion vom 03.07.2006, Eing. 04.07.2006 hier: Teilnahme am "Aktionsprogramm Mehrgenerationenhaus" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	044/2006	Vorlage
Ö 16	Prüfung der Möglichkeiten und der Vor- und Nachteile der Überführung des Bauhofes in eine andere Rechtsform hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2006, eingeg. am 15.12.2006 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 16, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	135/2007	Vorlage Antrag der FDP-Fraktion