Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 146/2007.

An der Aussprache beteiligt sich Herr Stadtverordneter Wagner.


Beschluss:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Laubach beschließt, nach eingehender Diskussion und Abwägung der vorliegenden Stellungnahmen, die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlung (Synopse Seite 1 - 10) als Stellungnahmen der Stadt Laubach.
  2. Der Bebauungsplan bleibt gegenüber der Entwurfsfassung (10/2006) unverändert.
  3. Der Umweltbericht wird gemäß (1) redaktionell ergänzt.

  4. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Laubach beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan "Auf der Dorfwiese", 1. Änderung, mit Begründung und Umweltbericht am nordöstlichen Rand des Stadtteiles Münster einschließlich der Festsetzungen gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 5 HGO und § 81 HBO als Satzung.
  5. Der vorliegende Satzungsbeschluss ist gemäß § 10 Abs. 3 BauGB nach der Rechtswirksamkeit der Änderung des Flächennutzungsplanes im entsprechenden Bereich, ortsüblich bekannt zu machen.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan (1. Änderung) in Kraft.


Abstimmungsergebnis:

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

10

8

0

3

1

0

22

Nein-Stimmen

0

0

8

0

0

1

9

Enthaltungen

0

0

1

0

0

0

1