SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 06.07.2021

Sitzung

Stavo/003/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Wetterfeld, im DGH Wetterfeld

Datum

06.07.2021

Zeit

19:06-21:42 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 4	Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung vom 27.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 5	Entlassung eines ehrenamtlichen Stadtrates Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Stadträtin Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Entlassung eines ehrenamtlichen Ortsvorstehers Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung von ehrenamtlichen Ortsvorstehern Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Nachruf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 12	Schiedsamtsbezirk Laubach hier: Neuwahl einer Schiedsamtsstellvertreterin Beschluss: ungeändert beschlossen	015/2021	Vorlage
Ö 13	Ortsgerichtswesen hier: Vorschlag für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Laubach III Beschluss: ungeändert beschlossen	028/2021	Vorlage
Ö 14	Gesamtabschluss der Stadt Laubach nach Handels-, Eigenbetriebs oder kommunalen Haushaltsrecht aufzustellenden Jahresabschlüssen – Befreiung gemäß § 112b HGO; hier: Verzicht auf Aufstellung gemäß § 112b Abs. 3 HGO Beschluss: ungeändert beschlossen	012/2021	Vorlage Aktenvermerk
Ö 15	Prüfung der Reaktivierung des "Trimm-Dich-Pfades" am Ramsberg oder alternativen Fitnessstrecken mit Stationen im Stadtgebiet Laubach hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 04.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	030/2021	Prüfantrag der FW-Fraktion
Ö 16	Kinder und Jugendliche haben diesen Sommer freien Eintritt im Freibad hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	038/2021	Vorlage Fraktionsantrag vom 21.06.
Ö 17	Beitritt zum Hessischen Bündnis Klima-Kommunen Beschluss: ungeändert beschlossen	033/2021	Vorlage
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung "Jugendgerechte Städte und Kommunen im Landkreis" Beschluss: ungeändert beschlossen	027/2021	Vorlage
Ö 19	Benennung einer Jugendbeauftragten der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö	Sitzungsteil B
Ö 20	Mitglieder für die Brandschutzkommission nach § 72 HGO
Ö 20.1	Benennung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 20.2	Wahl von drei sachkundigen Bürgerinnen oder Bürger Beschluss: zurückgestellt
Ö 21	Änderung der Anlagenrichtlinie für Geldanlagen der Stadt Laubach Beschluss: geändert beschlossen	005/2021	Vorlage Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlagerichtlinie der Stadt Laubach
Ö 22	Städtebauliche Regelung zur Reduzierung von Flächenversiegelung in Vorgärten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2021 Beschluss: geändert beschlossen	035/2021	Fraktionsantrag
Ö 23	Blühflächen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2021 Beschluss: geändert beschlossen	034/2021	Ergänzungsantrag Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion Ergänzungsantrag Plan Fraktionsantrag
Ö 24	Einrichtung eines Natur-, Umwelt- und Klimaschutzbeirates
Ö 24.1	Einrichtung eines Natur- und Umweltschutzbeirates Beschluss: geändert beschlossen	031/2021	Vorlage
Ö 24.2	Einrichtung eines Energie- und Klimaschutzbeirates hier: Gem. Antrag der Fraktionen von FW und CDU vom 01.06.2021 Beschluss: geändert beschlossen	029/2021	Gem. Antrag von FW und CDU
Ö 25	Einrichtung eines Bildungsbeirates hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2021 Beschluss: geändert beschlossen	032/2021	Fraktionsantrag
Ö 26	Resolution an den Kreistag des Landkreises Gießen Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Mai 2021 Beschluss: abgelehnt	023/2021	Vorlage SPD-Antrag
Ö 27	Einführung eines ständigen Livestreams aus der Stavo hier: Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	037/2021	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktionsantrag Initiativantrag der FDP-Fraktion
Ö 28	Erstellung und Übersendung eines Niederschriftsprotokolls aller Magistgratssitzungen während der laufenden Legislturperiode hier: Dringlichkeitsantrag der FBLL, eingeg. am 06.07.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	052/2021	Dringlichkeitsantrag der FBLL
Ö 29	Kreisstraße K189 zwischen Ruppertsburg und Gonterskirchen Erneuerung der Fahrbahndecke und Schießung der Radweg-Netzlücke hier: Antrag der FBLL-Fraktion vom 04.07.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	047/2021	Anlage: Maßnahmen Laubach Fraktionsantrag

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