Sitzung
HBFA/031/2020
Gremium
Haupt-, Bau- und Finanzausschuss
Raum
Laubach, im großen Sitzungssaal
Datum
05.05.2020
Zeit
18:35-21:55 Uhr

Beginn 18:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Corona-Krise
1. Bericht des Bürgermeisters
2. Bericht der Prokuristen der GmbHs
 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 8
Grundsatzregelungen über die Verfahrensweise zur Stundung von Steuern für Gewerbetreibende vor dem Hintergrund der Corona-Krise
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.04.2020

Beschluss: geändert beschlossen

 566/2020
Ö 9
Erlaß von KiTa-Gebühren sowie Zahlung des Betriebskostenzuschusses

Beschluss: geändert beschlossen

 557/2020
Ö 10
Ausbau der Ortsdurchfahrt Gonterskirchen
hier: Überplanmäßige Ausgaben bei der Wasserversorgung und bei den Straßenbauarbeiten

Beschluss: zurückgestellt

 563/2020
Ö 11
1. Benennung von Stadtteilen gemäß § 12 Satz 4 HGO
2. zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel für die Kommunalwahl gemäß § 16 Abs.2 KWG

Beschluss: geändert beschlossen

 551/2020
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 7. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Laubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 552/2020
Ö 13
Anlagenrichtlinie für Geldanlagen der Stadt Laubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 549/2020
Ö 14
Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2018/2019

Beschluss: zurückgestellt

 560/2020
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Jahr 2019 im Budget 14 „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege“

Beschluss: zurückgestellt

 554/2020
Ö 16
Verkauf des Hochzeitshauses in der Kernstadt Laubach

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 17
Grundstücksverkauf im Baugebiet "Schottener Str." in der Kernstadt Laubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 18
Waldkindergarten Freienseen (neu aufgenommen)
hier: Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/DIEGRÜNEN vom 05.05.2020
 572/2020
Ö 19
Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des neuen ehrenamtlichen Stadtrates