SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 03.03.2008 - 19:05-22:00 Uhr

Sitzung

Stavo/014/2008

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

03.03.2008

Zeit

19:05-22:00 Uhr

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Ernennung von Wehrführern und Stellvertretern der Feuerwehren der Stadt Laubach Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Große Hexenwiese/ Thomasbügel" a.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	264/2008
Ö 7	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Laubach Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Buchwald / Forstgarten a) Abwägung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen im Rahmen der Verfahrensdurchführung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung zur Feststellung der Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 6 Abs. 6 i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	272/2008	Vorlage
Ö 8	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Bebauungsplan "Buchwald/ Forstgarten" hier: a) Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit durch öffentliche Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB c) Beschluss zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	263/2008
Ö 9	Baulandumlegung im Gewerbegebiet hier: Aufhebung der Anordnung der Baulandumlegung sowie Beschluss zur vereinfachten Baulandumlegung Beschluss: ungeändert beschlossen	262/2008
Ö 10	Landschaftsplan der Stadt Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der Stellungnahmen und Ermächtigung zur Vorlage bei der Oberen Naturschutzbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	235/2007	Vorlage Änderungsantrag (Bündnis 90 / Die Grünen)
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der 114. vergleichenden Prüfung "Kommunaler Waldbesitz" durch den Hess. Rechnungshof Beschluss: ungeändert beschlossen	267/2008	Vorlage Beiblatt/Ergänzung zur Vorlage
Ö 12	Benennung von Straßen im Stadtteil Röthges Beschluss: ungeändert beschlossen	261/2008	Vorlage
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft im Verein Region GießenerLand i. G. Beschluss: ungeändert beschlossen	265/2008
Ö 14	Überprüfung der Mitgliedschaft in überregionalen Vereinen auf ihre Notwendigkeit hier: Gem. Antrag der SPD und CDU-Fraktion vom 16.01.2008, eingeg. am 07.02.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	269/2008	Vorlage
Ö 15	Jährliche Vorlage eines detallierten Berichtes über die Stadtwaldstiftung an die Stadtverordnetenversammlung hier: Gem. Antrag der SPD und CDU-Fraktion vom 16.01.2008, eingeg. am 07.02.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 16	Initierung einer Arbeitsgemeinschaft zum Thema "Analyse der sozialen Lebenssituation von Jugendlichen und jungen Familien in Laubach" aus örtlichen Vertretern und anschließende Formulierung und Einleitung von entsprechenden Gegenmaßnahmen auf der Gr undlage der erarbeiteten Ergebnisse hier: Antrag der Fraktionen vom 17.01.2008, eingeg. am 06.02.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	270/2008	Vorlage Änderung zum Fraktionsantrag Fraktionsantrag
Ö 17	Abschluss von Verträgen mit Vereinen, Unternehmen etc. über "Grünflächenpatenschaften" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.12.2007, eingeg. am 07.02.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen