SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 07.12.2016

Sitzung

Stavo/006/2016

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

07.12.2016

Zeit

19:06-22:00 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

zu Top 10: Änderungsantrag der Fraktion der Freien Wähler

zu Top 21: Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö	Sitzungsteil A
Ö	Sitzungsteil B
Ö 7	Errichtung Waldkindergarten in der Kernstadt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	106/2016
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des KIP-Programmes hier: Landesprogramm Maßnahme Radweg Laubach / Freienseen, wassergebundene Decke Beschluss: ungeändert beschlossen	086/2016	Vorlage Änderungsantrag des Stadtverordneten R. Schmidt vom 02.11.2016 Plan1 Querung B276-Nordversatz/Stand 14.11.2016 Plan2-Querung B276-Südversatz/Stand 14.11.2016 Querungshilfe B276 Stellungnahme des Radwegebeauftragten Überarbeitung der B276-Querung/Stand 14.11.2016 Ursprünglicher Antrag
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	126/2016	Vorlage Stadtwerke Erläuterung Verlustausgleich
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan 2017 und Anlagen Beschluss: geändert beschlossen	127/2016	Vorlage Änderungsantrag der CDU-Fraktion Änderungsantrag der Fraktion der Freien Wähler Änderungsantrag der SPD-Fraktion gesamte Anlagen zur Vorlage 127/2016
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	117/2016	Vorlage Haushaltssicherungskonzept Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes der Stadt Laubach 2017
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Grundsatzentscheidung über die Auflösung der Stadtwerke Laubach zum 31.12.2017 und Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung hier: 1. Beteiligung der Betriebskommission gem. § 7 Abs.1 Satz 1 des Eigenbetriebsgesetzes 2. Grundsatzbeschluss und Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	107/2016	Vorlage 5.Änderung Eigenbetriebssatzung 2016 doc03921420161026101542
Ö 15	Jahresabschluss des Eigenbetriebs "Stadtwerke Laubach" zum 31.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	124/2016	Vorlage Stadtwerke
Ö 16	Vorschlag für die Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse 2015 bis 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	120/2016	Vorlage Stadtwerke Angebotsspiegel Stadtwerke
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten im Grundbuch der Stadt Laubach Beschluss: zurückgestellt	128/2016
Ö 18	Absaugen und Entsorgen des eingelagerten Schlammes im "Schwanenteich" und "Inselteich" des Schlossparkes hier. Antrag des OB Laubach vom 04.10.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	112/2016	Antrag OB Laubach
Ö 19	Das Münsterer Kreuz zum Kreisel machen! hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	125/2016	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 20	Änderung der Förderrichtlinien zum Erwerb und Sanierung von Altbauten in der Kernstadt Laubach und den Stadtteilen (neu aufgenommen) Beschluss: ungeändert beschlossen	132/2016	Vorlage Förderrichtlinien Altbauten - NEU
Ö 21	Resolution zur geplanten Neuordnung des Ärtzlichen Bereitschaftsdienstes Mittelhessen im Landkreis Gießen zum 01. Januar 2017 (neu aufgenommen) Beschluss: ungeändert beschlossen

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