Sitzung: 07.12.2016 Stadtverordnetenversammlung
Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn merkt an, dass der
Gewerbeverein zu einem runden Tisch am 30.11.2016 geladen hatte, zu dem nur 3
Mandatsträger erschienen. Er kritisiert die mangelnde Teilnahme von
Mandatsträgern und bittet darum, der nächsten Einladung zu folgen.
Desweiteren weist er daraufhin, dass am Montag, den
05.12.2016, der Kinder- und Jugendbeirat im Rahmen seiner Sitzung drei
jugendliche Flüchtlinge als Mitglieder aufgenommen hat.
Herr Bürgermeister Klug lädt die Anwesenden dazu ein,
zu Christi Himmelfahrt des Jahres 2017 an einer Fahrt in die Partnerstadt
Gräfenhainichen teilzunehmen.
Er erinnert zudem an die Einladung der türkischen
Partnerstadt Didim.
Er berichtet über die Sitzung des Abwasserverbandes,
die im Vorfeld des Tages stattfand. Er verliest ein Antwortschreiben des
Magistrats der Stadt Grünberg bezüglich der finanziellen Beteiligung an dem
Grundstückskauf eines Moscheevereins, welcher diese Beteiligung ablehnt.
Herr Bürgermeister Klug teilt mit, dass ergänzend zu
Tagesordnungspunkt 12 ein Berechnungsbeispiel nach Geschossflächenmaßstab laut
alter Satzung und Vollgeschossmaßstab laut neuer Satzung den Sitzungsunterlagen
beigefügt worden sei. Zudem sei auch eine Liquiditätsplanung vorgelegt.
Er teilt weiterhin mit, dass die Vermietung des Klinkerbaus
(Friedrichstraße 11a) für ein Jahr, aufgrund der Investitionen der Mieterin
Frau Dr. Johnson, kostenlos erfolgte. Ab dem 01.11.2016 sei somit eine Miete von
664,72 zu zahlen. Hinzu komme alle zwei Jahre eine Mieterhöhung von zwei
Prozent. Die Neben- und Betriebskosten, die seit dem 01.11.2015 gezahlt werden
würden, betragen pauschal 335,28 Euro. Auch hier sei alle zwei Jahre eine
Erhöhung um drei Prozent vorgesehen.
Auf eine Anfrage des Stadtverordneten Ruppel bezüglich
der Prallschutzwand in der Sporthalle der Grundschule teilt Herr Bürgermeister
Klug mit, dass noch keine Antwort des Herrn Spangenberg vom Landkreis Gießen
vorliegt.