Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn merkt an, dass der Gewerbeverein zu einem runden Tisch am 30.11.2016 geladen hatte, zu dem nur 3 Mandatsträger erschienen. Er kritisiert die mangelnde Teilnahme von Mandatsträgern und bittet darum, der nächsten Einladung zu folgen.

 

Desweiteren weist er daraufhin, dass am Montag, den 05.12.2016, der Kinder- und Jugendbeirat im Rahmen seiner Sitzung drei jugendliche Flüchtlinge als Mitglieder aufgenommen hat.

 

Herr Bürgermeister Klug lädt die Anwesenden dazu ein, zu Christi Himmelfahrt des Jahres 2017 an einer Fahrt in die Partnerstadt Gräfenhainichen teilzunehmen.

 

Er erinnert zudem an die Einladung der türkischen Partnerstadt Didim.

 

Er berichtet über die Sitzung des Abwasserverbandes, die im Vorfeld des Tages stattfand. Er verliest ein Antwortschreiben des Magistrats der Stadt Grünberg bezüglich der finanziellen Beteiligung an dem Grundstückskauf eines Moscheevereins, welcher diese Beteiligung ablehnt.

 

Herr Bürgermeister Klug teilt mit, dass ergänzend zu Tagesordnungspunkt 12 ein Berechnungsbeispiel nach Geschossflächenmaßstab laut alter Satzung und Vollgeschossmaßstab laut neuer Satzung den Sitzungsunterlagen beigefügt worden sei. Zudem sei auch eine Liquiditätsplanung vorgelegt.

 

Er teilt weiterhin mit, dass die Vermietung des Klinkerbaus (Friedrichstraße 11a) für ein Jahr, aufgrund der Investitionen der Mieterin Frau Dr. Johnson, kostenlos erfolgte. Ab dem 01.11.2016 sei somit eine Miete von 664,72 zu zahlen. Hinzu komme alle zwei Jahre eine Mieterhöhung von zwei Prozent. Die Neben- und Betriebskosten, die seit dem 01.11.2015 gezahlt werden würden, betragen pauschal 335,28 Euro. Auch hier sei alle zwei Jahre eine Erhöhung um drei Prozent vorgesehen.

 

Auf eine Anfrage des Stadtverordneten Ruppel bezüglich der Prallschutzwand in der Sporthalle der Grundschule teilt Herr Bürgermeister Klug mit, dass noch keine Antwort des Herrn Spangenberg vom Landkreis Gießen vorliegt.