SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 17.02.2022

Sitzung

Stavo/007/2022

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, in der Sport- und Kulturhalle

Datum

17.02.2022

Zeit

19:13-20:23 Uhr

zu Top 7: Anfragen FW-Fraktion

zu Top 8: Tätigkeitsbericht 2020

zu Top 8: Tätigkeitsbericht 2021

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2021 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 5	Benennung der Mitglieder der FBLL-Fraktion für die neu gegründeten Beiräte
Ö 6	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 8	Tätigkeitsberichte 2020 sowie 2021 des Seniorenbeirates Laubach Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Aufstellungsbeschluss für den Jahresabschluss der Stadt Laubach für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	097/2021	Vorlage Bericht 2019
Ö 10	Aufstellungsbeschluss für den Jahresabschluss der Stadt Laubach für das Jahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	108/2021	Vorlage Bericht 2020
Ö 11	Haushaltsvollzugsbericht nach § 28 Absatz 1 GemHVO für die Stadt Laubach für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.09.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	101/2021	Vorlage Haushaltsvollzugsbericht 02-2021
Ö 12	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Beschluss: ungeändert beschlossen	102/2021	Vorlage 1 Aenderung der Satzung ueber die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Anlage zum Satzungsentwurf über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Satzung fuer eine Zweitwohnungssteuer SATZUNG NEU
Ö 13	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	118/2022	Vorlage 1 Aenderungssatzung Spielapparatesteuersatzung 20 12 2012 Satzung Spielapparatesteuer 2 Änderungssatzung Spielapparatesteuer 2022
Ö	Sitzungsteil B
Ö 14	Beschluss über den Finanzstatusbericht 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	110/2021	Vorlage Finanzstatusbericht
Ö 15	Betriebsführungsvertrag Naturkindergarten Münster und Gonterskirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	111/2022	Vorlage Vertragsentwurf HandInHand Gonterskirchen Vertragsentwurf HandInHand Münster
Ö 16	Teilnahme am Förderprogramm "Zukunft Innenstadt" hier: Anpassung des StaVo-Beschlusses Beschluss: geändert beschlossen	117/2022	Vorlage
Ö 17	Beschlussfassung über den Vertrag „Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brandschutz- und Katastrophenschutz“ ; hier: Nutzung des Feuerwehrtechnischen Zentrums FTZ, Stand: 15.07.2021 Beschluss: geändert beschlossen	089/2021	Vorlage Entwurf der Gebühren Vertrag FTZ
Ö 18	Förderantrag zum Gigabit-Ausbau im Rahmen des Graue-Flecken-Förderprogrammes hier: Antrag des OB Altenhain vom 30.11.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	103/2021	Antrag des Ortsbeirates Altenhain

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3 Dokumente