SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 13.07.2016

Sitzung

Stavo/003/2016

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

13.07.2016

Zeit

19:05-22:20 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Ortsvorstehers Harald Mohr Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Verabschiedung ausgeschiedener Mandatsträger Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 6	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Sitzungsteil A
Ö	Sitzungsteil B
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über ein Klimaschutzteilkonzept in eigenen Liegenschaften und über den Schlußbericht für ein integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	036/2016	Vorlage Integriertes KSK Laubach Endergebnis
Ö 10	Jugendtreff in die Friedrich-Kellner-Straße Dringlichkeitsantrag von Bürgermeister Klug vom 28.06.2016 Beschluss: geändert beschlossen	057/2016	Buergermeisterantrag
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über notwendige Mehraufwendungen für die bauliche Unterhaltung des städtischen Gebäudes auf dem Gelände der Minigolfanlage gemäss § 100 HGO Beschluss: zurückgenommen	056/2016	Vorlage Kostenermittlung
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Ausbau des Bahnradweges Hungen - Mücke hier: 1. Grundsatzbeschluss 2. Antragsstellung zur Förderung nach dem Gemeindever- kehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) an das Land Hessen 3. Bereitstellung von ersten Planungskosten Beschluss: geändert beschlossen	038/2016	Vorlage Kartenausschnitt IMG 1758 IMG 1781
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	043/2016	Vorlage Entwurf 4. Änderungssatzung
Ö 14	Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich der Aufgabenübernahme nach dem „Gesetz über die Erhebung einer Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung (Fehlbelegungsabgabe-Gesetz – FBAG)“ vom 30.11.2015 i.V.m. § 25 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) Beschluss: ungeändert beschlossen	046/2016	Vorlage HMUKLV-Anschreiben Hessischer Städte- und Gemeindebund IKZ Fehlbelegung örV Version 3 Kostenverteilung IKZ Fehlbelegung 2016 NEU ohne Reiskirchen Kostenverteilung IKZ Fehlbelegung 2017 NEU ohne Reiskirchen
Ö 15	Anträge der SPD-Fraktion vom 10.06.2016 1. Tempo 30 in der Licher Straße bei Nacht 2. WiFi (öffentliches W-LAN) auf dem Marktplatz Beschluss: geändert beschlossen	047/2016	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 16	Kostenfreies Mitteilungsblatt für alle Haushalte Antrag der Fraktion der Freien Wähler, eingeg. am 10.06.2016 Beschluss: geändert beschlossen	048/2016	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 17	Satzung zur Beteiligung der Ortsbeiräte Antrag der Fraktion der Freien Wähler, eingeg. am 10.06.2016 Beschluss: geändert beschlossen	049/2016	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 18	Grundstücksverkauf Gewerbegebiet Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 19	Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 und deren Anlagen Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente