Sitzung
Stavo/023/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Laubach, im großen Sitzungssaal
Datum
02.05.2024
Zeit
19:02-20:56 Uhr
Ö
Bürgerviertelstunde
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ernennungen von ehrenamtlichen Führungskräften bei der Freiwilligen Feuerwehr der Großgemeinde Laubach

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 5
Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Nachruf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 9
Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 382/2024
Ö 10
Erweiterung der öffentl-rechtl. Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 379/2024
Ö
Sitzungsteil B
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 01.01.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 352/2024
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung vom 01.01.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 353/2024
Ö 13
1. Änderung zur Geschäftsordnung der Stadt Laubach;

Beschluss: ungeändert beschlossen

 358/2024
Ö 14
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter - Bebauungsplan "Kindertagesstätte Lauter"
hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung
- Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB
- Änderung des Flächennutzungsplanes (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 364/2024
Ö 15
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stt. Röthges
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Feuerwehr Röthges“
hier: - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 (1) u. 4 (1) BauGB
vorgelegten Stellungnahmengem. § 1 (7)
- Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 370/2024
Ö 16
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Röthges
Bebauungsplan „Feuerwehr Röthges“
hier: - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 (1) u. 4 (1) BauGB
vorgelegten Stellungnahmen gem. § 1 (7)
- Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 369/2024
Ö 17
Sanierung und Umgestaltung der Saunalandschaft im Hallenbad Laubach
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Baumaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

 374/2024
Ö 18
Herstellen eines positiven Einvernehmens mit dem LK Giessen zum Fall Esmer
hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler

Beschluss: ungeändert beschlossen

 384/2024
Ö 19
Zisternensatzung
hier: Empfehlung des NUK-Beirates vom 06.03.2024

Beschluss: zurückgestellt

 377/2024
Ö 20
Festlegung des Verkaufspreises für die Baugrundstücke im Baugebiet "Auf dem Hofdriesch, 2. BA." in Laubach-Röthges

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 21
Interne Richtlinien für die Vergabe von städtischen Baugrundstücken in der Großgemeinde Laubach

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22
Errichtung von Dachflächen-PV-Anlagen auf kommunalen Liegenschaften
hier: Empfehlung des NUK-Beirates vom 06.03.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 375/2024
Ö 23
Identifizierung von Potentialflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
hier: Empfehlung des NUK-Beirates vom 06.03.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 376/2024
Ö 24
Erhalt und Förderung der Artenvielfalt auf kommunalem Grünland (Wiesen)
hier: Antrag des NUK-Beirates vom 06.03.2024

Beschluss: abgelehnt weiter in Beratung

 378/2024