SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 14.03.2013 - 19:06-22:05 Uhr

Sitzung

Stavo/016/2013

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

14.03.2013

Zeit

19:06-22:05 Uhr

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Ernennung und Entlassung von Wehrführern der Freiwilligen Feuerwehr der Großgemeinde Laubach Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	OVAG-LED-Initiative hier: Bericht der OVAG, Frau Knauer Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 9	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach IV Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers Beschluss: ungeändert beschlossen	360/2013	Vorlage
Ö 10	Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester" an Herrn Michael Sussmann Beschluss: ungeändert beschlossen	358/2013	Vorlage
Ö 11	Vorschlag für die Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	367/2013
Ö	Sitzungsteil B
Ö 12	Ergänzung der Beschilderung der Laubacher Sehenswürdigkeiten um einen QR-Code Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2012, eingeg. am 12.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	289/2012	Fraktionsantrag KonzeptQRCodes2012
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Freigabe eines Sperrvermerkes über Betriebskostenzuschüsse 2012 an die städtischen Eigengesellschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	349/2013	Gesamtwirtschaftsplan LTS 2013 LKB WP 2013 mit Anlagen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Personalkostenabrechnung auf den Landkreis Gießen Beschluss: ungeändert beschlossen	356/2013
Ö 15	"Festivals: Kosten senken - Einnahmen erhöhen" Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	364/2013	Fraktionsantrag BluesFestival
Ö 16	Benutzungs- und Gebührenordnung für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen der Stadt Laubach hier: Änderung der Gebührenerhebung Beschluss: zurückgenommen	345/2013	Vorlage Benutzungs-undGebührenordnung NEU Kostenfestsetzung DOC
Ö 17	Stellungnahme der Stadt Laubach zum Teilregionalplan Energie Mittelhessen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FW, Bündnis90/Die Grünen und BfL Beschluss: ungeändert beschlossen	369/2013	Fraktionsantrag: TeilregionalplanEnergie 2013