SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 29.09.2022

Sitzung

Stavo/011/2022

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

29.09.2022

Zeit

19:00-21:20 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

zu Top 8: Hessenkasse Aufstellung

zu Top 9: Löschwasserkonzept Beschluss MS 04122017

zu Top 11: Resolution RMV

Öffentlicher Teil:
Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 4	Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung vom 07.07.2022 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 7	Haushaltsvollzugsbericht nach § 28 Absatz 1 GemHVO für die Stadt Laubach für den Zeitraum 01.01.2022 bis 30.04.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	159/2022	Vorlage Haushaltsvollzugsbericht
Ö 8	Mittel Hessenkasse hier: Kenntnisnahme Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Konzept zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung hier: nachträgliche Beschlußfassung der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	185/2022	Vorlage
Ö 10	Festsetzung einer Benutzungsgebühr für die Bezirkssportanlage in der Kernstadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	Sitzungsteil B
Ö 11	Resolution zum Erhalt und dem Ausbau der Expressbuslinie Laubach-Gießen und zurück (neu aufgenommen) Beschluss: geändert beschlossen	196/2022	Fraktionsantrag Fraktionsantrag mit Änderungen
Ö 12	Förderantrag Klimaschutzmanager Beschluss: ungeändert beschlossen	180/2022	Vorlage Maßnahmenkatalog/ Projekte
Ö 13	Überplanmäßiger Zuschuss an die Naturkindergärten Gonterskirchen und Münster Beschluss: ungeändert beschlossen	184/2022	Vorlage HANDinHAND Finanzplanung 2022 Goki HANDinHAND Finanzplanung 2022 Münster
Ö 14	Trinkwasseraufbereitung im Versorgungsgebiet Laubach, Teilbereichen von Wetterfeld und Münster hier: Beratung und Beschlussfassung über die Mittelbereitstellung zur Errichtung einer Trinkwasseraufbereitungsanlage und Erweiterung des Trinkwassernetzes Beschluss: ungeändert beschlossen	167/2022	Vorlage Auszug HBFUA21062022-TB-HB L1
Ö 15	Straßenreinigung in der Großgemeinde Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung über die Mittelbereitstellung zum Ankauf einer Kehrmaschine Beschluss: ungeändert beschlossen	169/2022	Vorlage
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über die geplanten kommunalen Maßnahmen zum Ablauf des Dorfentwicklungsprogramms zum 31.12.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	170/2022	Vorlage komm.Massn.-Finanzplan Stand 121022
Ö 17	Schaffung eines Erlebnisspielplatzes im Bereich des Schlossparks Laubach im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms hier: Renaturierung des Laubachs (1. Baumaßnahme) Beschluss: ungeändert beschlossen	171/2022	Vorlage Anlage: Planunterlagen
Ö 18	Sanierung der Laubacher Ortsdurchfahrt (L 3481) hier: Antrag des OB Laubach vom 04.07.2022 Beschluss: abgelehnt	165/2022	Antrag des OB Laubach
Ö 19	Realisierung von PV- und/oder Solarthermie-Anlagen im genossenschaftlichen Betrieb hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 05.07.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	174/2022	Änderungsantrag Bündnis 90 Die Grünen Anlage: Infos Sonnenland Fraktionsantrag vom 14.07.2022 Gem.Antrag Solarthermie PV-Anlagen
Ö 20	Verpflichtende Herstellung von Photovoltaik- und/oder Solarthermie-Anlagen auf privaten, gewerblichen und öffentlichen Neubauten hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 05.07.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	177/2022	Fraktionsantrag vom 14.07.2022
Ö 21	Projekt Backhaus Freienseen hier: Antrag des OB Freienseen vom 24.06.2022 Beschluss: geändert beschlossen	178/2022	Antrag des OB Freienseen Kartenauszug Lageplan Projekt
Ö 22	Projekt Backhaus Freienseen hier: Überlassung der Container auf dem Festplatz, Antrag des OB Freienseen vom 15.07.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	179/2022	Antrag des OB Freienseen
Ö 23	Wiederherstellung der Verkehrssicherheit in der Straße "In der Steinbach" hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 05.07.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	176/2022	Fraktionsantrag vom 14.07.2022
Ö 24	Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Laubach hier: Initiativantrag der FDP-Fraktion, eingeg. am 08.09.2022 Beschluss: geändert beschlossen	186/2022	Fraktionsantrag
Ö 25	Wasserentnahme und -lieferung hier: Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 26	Personalangelegenheit Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: