SessionNet | Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss - 01.02.2022 - 20:15-20:40 Uhr

Sitzung

HBFUA/007/2022

Gremium

Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss

Raum

Laubach, in der Sport- und Kulturhalle

Datum

01.02.2022

Zeit

20:15-20:40 Uhr

Beginn 20:15 Uhr
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Aufstellungsbeschluss für den Jahresabschluss der Stadt Laubach für das Jahr 2019 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	097/2021	Vorlage Bericht 2019
Ö 4	Haushaltsvollzugsbericht nach § 28 Absatz 1 GemHVO für die Stadt Laubach für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.09.2021 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	101/2021	Vorlage Haushaltsvollzugsbericht 02-2021
Ö 5	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102/2021	Vorlage 1 Aenderung der Satzung ueber die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Anlage zum Satzungsentwurf über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Satzung fuer eine Zweitwohnungssteuer SATZUNG NEU
Ö 6	Aufstellungsbeschluss für den Jahresabschluss der Stadt Laubach für das Jahr 2020 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	108/2021	Vorlage Bericht 2020
Ö 7	Beschluss über den Finanzstatusbericht 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	110/2021	Vorlage Finanzstatusbericht
Ö 8	Beschlussfassung über den Vertrag „Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brandschutz- und Katastrophenschutz“ ; hier: Nutzung des Feuerwehrtechnischen Zentrums FTZ, Stand: 15.07.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	089/2021	Vorlage Entwurf der Gebühren Vertrag FTZ
Ö 9	Förderantrag zum Gigabit-Ausbau im Rahmen des Graue-Flecken-Förderprogrammes hier: Antrag des OB Altenhain vom 30.11.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	103/2021	Antrag des Ortsbeirates Altenhain
Ö 10	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Laubach (neu aufgenommen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	118/2022	Vorlage 1 Aenderungssatzung Spielapparatesteuersatzung 20 12 2012 Satzung Spielapparatesteuer 2 Änderungssatzung Spielapparatesteuer 2022