Sitzung
HFA/027/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Laubach, im großen Sitzungssaal
Datum
13.04.2010
Zeit
20:00-20:35 Uhr
Ö 1
Erhöhung der Grundsteuer B

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3

 554/2010
Ö 2
Erhöhung der Gewerbesteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 555/2010
Ö 3
Ankündigungsbeschluss zur 4. Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 556/2010
Ö 4
Ankündigungsbeschluss zur 3. Änderung der Entwässerungssatzung zum 01.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 557/2010
Ö 5
Ortsgerichtswesen hier: Vorschlag für die Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers / Ortsgerichtsschöffen und den 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorsteher für das Ortsgericht Laubach II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 552/2010
Ö 6
Erhalt der Eigenständigkeit der Sparkasse Laubach-Hungen hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler, Eingeg. am 30.10.2009

Beschluss: zurückgestellt

 510/2009
Ö 7
Namensgebung für städtische Einrichtungen hier: Gem. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 04.03.2010, Eing. am 04.03.2010

Beschluss: geändert beschlossen

 551/2010
Ö 8
Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte unserer Bürger wahren hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2010, Eingeg. am 15.03.2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 560/2010
N 9
gesperrte Information