Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache 551/2010.

An der Beratung beteiligen sich alle Ausschussmitglieder.

Herr Stv. Semmler stellt den Zusatzantrag, dass bei konkreten Anträgen bzgl. der Namensgebung von städt. Einrichtungen der Haupt- und Finanzausschuss in nichtöffentlicher Sitzung über die Vergabe entscheidet.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussvorlage 551/2010 mit der Maßgabe, dass über bei Vorlage von konkreten Angeboten über die Vergabe in Einzelfällen der Haupt- und Finanzausschuss in nichtöffentlicher Sitzung entscheidet.

 

Abstimmungsergebnis:

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2	2	1			7
Nein-Stimmen
Enthaltungen