SessionNet | Haupt-, Bau- und Finanzausschuss - 25.04.2017

Sitzung

HBFA/008/2017

Gremium

Haupt-, Bau- und Finanzausschuss

Raum

Laubach, im kleinen Sitzungssaal

Datum

25.04.2017

Zeit

19:30-23:00 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

zu Top 13: Ideensammlung "Altes Feuerwehrgerätehaus"

Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 5	Kostenfreies Mitteilungsblatt Vorstellungen zweier Verlage
Ö 6	Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs von Ruppertsburg nach Laubach oder Hungen durch eine neue Schnellverbindung - Bericht durch einen Vertreter der VG Oberhessen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des vorläufigen Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Stadt Laubach auf der Grundlage des Entwurfes der Fa. Schüllermann - Wirtschafts- und Steuerberatung - GmbH hier: HBFA zur Kenntnisnahme Beschluss: Kenntnis genommen	172/2017	Vorlage Schreiben RP vom 20.02.2017 Vorläufige Ergebnis- und Vermögensrechnung 31.12.2013
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung notwendiger Infrastruktureinrichtungen für die Weiterentwicklung des Tourismusangebotes der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2	187/2017	Vorlage Kostenaufstellung
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Bebauungsplan „Schottener Straße II“ hier: - Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB - Ergänzte / geänderte Festsetzungen - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Inkrafttreten - Anpassung des Flächennutzungsplanes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3	194/2017	Vorlage Abwaegung-BPL SchottStr II BP Schottener Straße II S 03-2017
Ö 10	Energetische Maßnahmen im Rathaus der Stadt Laubach im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) hier: Freigabe gesperrter Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2017 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	179/2017	Vorlage Planskizzen Rathaus
Ö 11	Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn in der Parkstraße im Stadtteil Lauter durch Hessenmobil hier: Mittelumschichtung im Produkt "Straßenunterhaltung" zur Erneuerung der Bordsteine in der Parkstraße im Zuge der Baumaßnahme L3137 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	189/2017	Vorlage
Ö 12	Änderung der Stellplatzsatzung Beschluss: abgelehnt weiter in Beratung Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	182/2017	Vorlage Pläne: Fördergebiete
Ö 13	Altes Feuerwehrgerätehaus in der Kernstadt Ideensammlung zur künftigen Nutzung
Ö 14	Bau eines Dachunterstandes mit Grillfunktion in Altenhain auf dem Festplatzgelände hier: Antrag des Ortsbeirates Altenhain vom 04.02.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 5	169/2017	Vorlage Antrag des Ortsbeirates Altenhain
Ö 15	Erbbau-Grundstücke Schottener Straße in der Kernstadt Laubach Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3	192/2017	Vorlage Plan Schottener Straße
Ö 16	Bennenung einer Straße in der Kernstadt Laubach (Neubaugebiet "Schottener Straße II") Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2	193/2017	Vorlage BP Schottener Straße II E 09 2016a
Ö 17	Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2015/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	183/2017	Vorlage Abschlussbericht FWJ 2015-16 Bewilligungen FWJ 2015-16 Bilanz FWJ2015-16 GV FWJ 2015-16
Ö 18	Freigabe gesperrter Haushaltsmittel im Bereich EDV und die damit verbundene Einstellung einer Sachbearbeiterin EDV Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 19	Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Laubach Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	158/2017	Vorlage
Ö 20	Satzungsrecht der Stadt Laubach, hier: Beratung und Beschlussfassung über eine neue Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Laubach Beschluss: zurückgenommen	191/2017	Vorlage Entwurf Geschäftsordnung SB
Ö 21	Tourismus stärken mit Wohnmobilstellplätzen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.04.2017, eingeg. am 03.04.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	195/2017	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 22	Einrichtung einer Wirtschaftstaskforce hier: Antrag der CDU-Fraktion, eingeg. am 03.04.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	196/2017	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 23	Einrichtung einer Ehrenamtsbörse hier: Antrag der CDU-Fraktion, eingeg. am 03.04.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4	197/2017	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 24	Resolution für gebührenfreie Kindertagesstätten Antrag der Fraktion der Freien Wähler, eingeg. am 06.03.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	200/2017	Vorlage
Ö 25	Mitteilungen
Ö 26	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Beginn 19:30 Uhr