Sitzung
HBFUA/012/2022
Gremium
Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss
Raum
Laubach, im großen Sitzungssaal
Datum
13.09.2022
Zeit
19:00-22:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzungen vom 21.06. und 04.07.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Schaffung eines Erlebnisspielplatzes im Bereich des Schlossparks Laubach im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms
hier: Renaturierung des Laubachs (1. Baumaßnahme)
- Vorstellung durch das Ing.-Büro Zick-Hessler

Beschluss: ungeändert beschlossen

 171/2022
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die geplanten kommunalen Maßnahmen zum Ablauf des Dorfentwicklungsprogramms zum 31.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 170/2022
Ö 7
Trinkwasseraufbereitung im Versorgungsgebiet Laubach, Teilbereichen von Wetterfeld und Münster
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Mittelbereitstellung zur Errichtung einer Trinkwasseraufbereitungsanlage und Erweiterung des Trinkwassernetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 167/2022
Ö 8
Realisierung von PV- und/oder Solarthermie-Anlagen im genossenschaftlichen Betrieb
hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 05.07.2022

Beschluss: geändert beschlossen

 174/2022
Ö 9
Verpflichtende Herstellung von Photovoltaik- und/oder Solarthermie-Anlagen auf privaten, gewerblichen und öffentlichen Neubauten
hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 05.07.2022

Beschluss: geändert beschlossen

 177/2022
Ö 10
Sanierung der Laubacher Ortsdurchfahrt (L 3481)
hier: Antrag des OB Laubach vom 04.07.2022

Beschluss: abgelehnt

 165/2022
Ö 11
Projekt Backhaus Freienseen
hier: Antrag des OB Freienseen vom 24.06.2022

Beschluss: geändert beschlossen

 178/2022
Ö 12
Projekt Backhaus Freienseen
hier: Überlassung der Container auf dem Festplatz,
Antrag des OB Freienseen vom 15.07.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 179/2022
Ö 13
Straßenreinigung in der Großgemeinde Laubach
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Mittelbereitstellung zum Ankauf einer Kehrmaschine

Beschluss: ungeändert beschlossen

 169/2022
Ö 14
Mittel Hessenkasse
hier: Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Überplanmäßiger Zuschuss an die Naturkindergärten Gonterskirchen und Münster

Beschluss: ungeändert beschlossen

 184/2022
Ö 16
Haushaltsvollzugsbericht nach § 28 Absatz 1 GemHVO für die Stadt Laubach für den Zeitraum 01.01.2022 bis 30.04.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 159/2022
Ö 17
Konzept zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung
hier: nachträgliche Beschlußfassung der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 185/2022
Ö 18
Förderantrag Klimaschutzmanager

Beschluss: ungeändert beschlossen

 180/2022
Ö 19
Erstellung von Stellenbeschreibungen und eines Organigramms der Stadtverwaltung und ihrer Gesellschaften
hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 05.07.2022

Beschluss: zurückgenommen

 175/2022
Ö 20
Wiederherstellung der Verkehrssicherheit in der Straße "In der Steinbach"
hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 05.07.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 176/2022
Ö 21
Festsetzung einer Benutzungsgebühr für die Bezirkssportanlage in der Kernstadt Laubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 22
Nichteinhaltung der Bebauungsverpflichtung für das Grundstück im Gewerbegebiet Laubach, Gemarkung Wetterfeld, Flur 6, Flurstück-Nr. 59/24

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 23
Grundstücksveräußerung im Bereich der Richard-Wagner-Straße / Brahmsstraße in der Kernstadt Laubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Laubach
hier: Initiativantrag der FDP-Fraktion, eingeg. am 08.09.2022 (neu aufgenommen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 186/2022
Ö 25
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 26
Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information