SessionNet | Haupt-, Bau- und Finanzausschuss - 12.09.2017 - 21:40-22:30 Uhr

Sitzung

HBFA/011/2017

Gremium

Haupt-, Bau- und Finanzausschuss

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

12.09.2017

Zeit

21:40-22:30 Uhr

Niederschrift Ö

zu Top 13: Antrag SGV

Anlage Niederschrift: Sachstandsbericht zu Top 1

Ö 1	Leerstandsmanagement - Bericht durch Herrn Köppen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Planung neues FFW-Gerätehaus in der Kernstadt, Schottener Straße hier: Sachstandsbericht durch Herrn Bouda Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht der Stadt Laubach 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	237/2017	Vorlage Beteiligungsbericht 2013
Ö 4	Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 5	Vollzug Haushalt 2017 hier: 1. Bericht Hess. Rettungsschirm für Kommunen Nr. 1/2017 2. Bericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2017 gem. § 28 GemHVO Beschluss: ungeändert beschlossen	241/2017	Vorlage Bericht Konsolidierungsfortschritt 30.06.17 Stand Investitionen 2017
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der derzeit gültigen Stellplatzsatzung Beschluss: zurückgestellt	239/2017	Vorlage
Ö 7	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach I Vorschlag zur Ernennung einer Ortsgerichtsschöffin und 2. Vertreterin des Ortsgerichtsvorstehers Beschluss: zurückgestellt	244/2017	Vorlage
Ö 8	Erwerb von Gräbern zu Lebzeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	222/2017	Vorlage Entwurf Änderungssatzung
Ö 9	Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung auf dem Gebiet des sozialen Wohnungsbaus Beschluss: ungeändert beschlossen	245/2017	Vorlage Checkliste (Prüfung §§ 121 ff HGO) WRVK Gießen Teilraum Ost
Ö 10	"Instalthaltung der Straßen im Wochenendgebiet Steinköppel" Antrag des OB Altenhain vom 31.07.2017 Beschluss: abgelehnt	236/2017	Vorlage Antrag des Ortsbeirates Altenhain
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung zum 2. Entwurf zum Teilplan Erneuerbare Energien Regierungsbezirk Südhessen - Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit hier: Antrag des Ortsbeirates Gonterskirchen sowie Herrn Stadtverordneten Ralf Schmidt Beschluss: zurückgestellt	228/2017	Vorlage Antrag sowie Stellungnahme des Ortsbeirates Gonterskirchen
Ö 12	Herstellung eines Gehweges in der Horloffstraße im Stadtteil Ruppertsburg Antrag des Ortsbeirates Ruppertsburg vom 26.06.2017 Beschluss: zurückgestellt	229/2017	Antrag des OB Ruppertsburg
Ö 13	Projekt Ökologische Wasserwende Hessen, Arbeit der SGV Antrag auf finanzielle Unterstützung Beschluss: zurückgestellt
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Verfassung der Stadtwaldstiftung Laubach und die Richtlinien für die Vergabe von Stiftungsmitteln der Stadtwaldstiftung Laubach hier: Antrag der Fraktion der FBLL vom 26.08.2017 Beschluss: zurückgestellt	246/2017	Vorlage Fraktionsantrag