Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 241/2017.

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt-, Bau- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.         Der Bericht Nr. 1/2017 an die Kommunalaufsicht bezüglich der Einhaltung der vertraglichen Bestimmungen mit dem Land Hessen zum HKRS wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2.         Der Bericht des Fachbereiches Finanzen zur Ausführung des Haushaltsplanes 2017 gem. § 28 GemHVO wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	3	2	2	1		1		9
Nein-Stimmen
Enthaltungen					1			1