Sitzung
HBFA/007/2017
Gremium
Haupt-, Bau- und Finanzausschuss
Raum
Altenhain, im Feuerwehrgerätehaus (Schulungsraum), Eichgartenweg 14 a
Datum
14.02.2017
Zeit
18:30-22:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Besichtigung Friedhofshalle
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit (ab 18:45 Uhr)
 
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls vom 24.11.2016

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 8
Einrichtung eines freiwilligen Polizeidienstes in der Stadt Laubach im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)
hier: Präsentation des Polizeipräsidiums Gießen

Beschluss: abgelehnt weiter in Beratung

 131/2016
Ö 9
Entschlammung der Teiche im Schlosspark
hier: Information durch Herrn Dr. Lierz
 
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt
Bebauungsplan "Am Dörrenbergweg" (Bebauungsplan der Innenentwicklung - § 13a BauGB)
hier: Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 13 (2) Nr. 3 und 4 i.V.m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 142/2017
Ö 11
Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach (IKEK)
hier: Beschlussfassung über die Umsetzung der Projekte aus den 3 Handlungsfeldern

Beschluss: ungeändert beschlossen

 143/2017
Ö 12
Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach (IKEK)
Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung (1. BA) der Obere Langgasse (Schaffung eines barrierefreien Weges)

Beschluss: zurückgestellt

 151/2017
Ö 13
Attraktivere Gestaltung des Platzes an der Kreuzung des neuen Radweges mit dem Verbindungsweg Ruppertsburg-Röthges

Beschluss: geändert beschlossen

 148/2017
Ö 14
Kenntnisnahme über die Feststellung des vorläufigen Jahresabschlusses der Stadt Laubach zum 31.12.2012 auf der Grundlage des Entwurfes der Fa. Schüllermann Wirtschafts- und Steuerberatung GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 136/2016
Ö 15
Kenntnisnahme über die Feststellung des vorläufigen Jahresabschlusses der Stadt Laubach zum 31.12.2011 auf der Grundlage des Entwurfes der Fa. Schüllermann Wirtschafts- und Steuerberatung GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 137/2016
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Stadt Laubach zum 31.12.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

 144/2017
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über eine Grundsatzentscheidung über die weitere Vorgehensweise zwecks Gründung eines Verwaltungsverbandes mit der Stadt Lich

Beschluss: geändert beschlossen

 152/2017
Ö 18
Unterstützung der Initiative "Horlofftalbahn Hungen-Wölfersheim"

Beschluss: geändert beschlossen

 147/2017
Ö 19
Beitritt der Stadt Laubach zur AG Nahmobilität Hessen

Beschluss: Aufgabe erfüllt

 149/2017
Ö 20
Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs von Ruppertsburg nach Laubach oder Hungen durch eine neue Schnellverbindung

Beschluss: geändert beschlossen

 146/2017
Ö 21
Erwerb von Gräbern zu Lebzeiten

Beschluss: geändert beschlossen

 145/2017
Ö 22
Grundstücksverkauf Gewerbegebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 23
Anschaffung eines neuen Kommandowagens (KdoW) für den Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Laubach (neu aufgenommen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 163/2017
Ö 24
Freigabe gesperrter Haushaltsmittel aus dem Jahre 2017 für den Bereich EDV (neu aufgenommen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 164/2017