SessionNet | Gemeinsame Ausschusssitzung - 17.08.2011 - 18:00-22:15 Uhr

Sitzung

em.AS/001/2011

Gremium

Gemeinsame Ausschusssitzung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

17.08.2011

Zeit

18:00-22:15 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung über die vorzeitige Verlängerung des Konzessions- bzw. Wegenutzungsvertrages mit der Oberhessischen Gasversorgung GmbH (Oberhessen gas) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2	025/2011	Vorlage
Ö 3	Beratung und Beschlussempfehlung über den Abschluss eines Konzessions- bzw. Wegenutzungsvertrages mit der OVAG Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Straßenbeleuchtungsvertrages der Stadt Laubach Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Fernwärme-Gestattungsvertrages mit der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 3	058/2011	Vorlage
Ö 6	Erweiterung des Fachmarktzentrums
Ö 6.1	gesperrte Information
Ö 6.2	Grundstücksverkauf Kernstadt/Wetterfeld (Gewerbegebiet) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2	046/2011
Ö 7	Satzungsrecht der Stadt Laubach, hier: Außerkraftsetzung von Satzungen und Gebührenordnungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2	027/2011	Vorlage
Ö 8	Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren - Ausbauplanung U 3 der Stadt Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung für eine verbindliche Ausbauplanung über den Zeitraum 2011 - 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16	047/2011	Vorlage
Ö 9	Ergänzung der derzeit gültigen Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung u. die Ausschüsse vom 20.11.2008 (Änderung vom 17.12.2009) - Antrag des Stadtverordneten Eberhard Roeschen vom 15.07.2011 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 16	057/2011	Vorlage Antrag
Ö 10	Grundstücksverkauf Wetterfeld Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 5
Ö 11	Mitteilungen
Ö 12	Anfragen
Ö	Wahl des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 7