Herr Dr. Reichel, Leiter der Rechtsabteilung und Kommunalmanagement der OVAG, referiert ausführlich über die Kennzahlen, Leistungen sowie das Sponsoring der OVAG in den vergangenen Jahren.

 

Im Anschluss werden die Rahmenbedingungen des Wegenutzungsvertrages, den die Stadt mit der OVAG abschließen soll, erörtert.

 

An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich alle Ausschussmitglieder.  Fragen werden durch Herrn Bgm. Klug, Herrn Weicker sowie Herrn Dr. Reichel, beantwortet.

 

Im Ergebnis wird festgehalten, dass ein weiterer Gesprächsbedarf der Ausschussmitglieder zu diesem Thema besteht.

 

Herr Stadtverordneter Semmler stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu verschieben. Die Abstimmungsergebnisse über den Antrag lauten wie folgt:

 

 

Beschlussfassung HFA:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Antrag auf Verschiebung des vorgenannten Tagesordnungspunktes mit 6 Ja-Stimmen, bei 3 Nein-Stimmen (Beyer, Lakos, Roeschen) zu.

 

 

Abstimmungsergebnis HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	-	1	3	1	-	1	6
Nein-Stimmen	2	1	-	-	-	-	3
Enthaltungen	-	-	-	-	-	-	-

 

 

Beschlussfassung UBPVA:

 

Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss stimmt der Verschiebung des Tagesordnungspunktes ebenfalls zu.

Abstimmungsergebnis UBPVA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2	2	1	-	-	7
Nein-Stimmen	-	-	-	-	-	-	-
Enthaltungen	-	-	-	-	-	-	-