Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 047/2011.

 

Beschlussantrag:

Der Magistrat stellt über den Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, den Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss sowie den Haupt- und Finanzausschuss den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortschreibung der mittelfristigen Ausbauplanung für die Schaffung von Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter 3 Jahren – U 3 – Stand August 2011.

Der gesetzliche Anspruch einer örtlichen Versorgungsquote von 35 % vorzuhalten, wird bereits im Kindergartenjahr 2011/2012 erfüllt. Im Kindergartenjahr 2011/2012 werden insgesamt 69 Plätze bereitgestellt (davon 52 in Betreuungseinrichtungen und 17 Tagespflegeplätze).

Wegen der demographischen Entwicklung wird der Bedarf an Betreuungsplätzen für  U 3 mittelfristig zurückgehen (Beispiel 2012/2013 auf 61 Plätze). Es gibt aber politische Überlegungen die örtliche Versorgungsquote von derzeit 35 % auf einen höheren Prozentsatz anzuheben.

 

Beschlussfassung HFA:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Stadtverordneten Drucksache-Nr. 047/2011 einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis HFA:

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

2

2

3

1

-

1

9

Nein-Stimmen

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltungen

-

-

-

-

-

-

-

Beschlussfassung UBPVA:

 

Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss stimmt der Stadtverordneten Drucksache-Nr. 047/2011 einstimmig zu.


Abstimmungsergebnis UBPVA:

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

2

2

2

1

-

-

7

Nein-Stimmen

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltungen

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