Sitzung
HBFA/017/2018
Gremium
Haupt-, Bau- und Finanzausschuss
Raum
Laubach, im kleinen Sitzungssaal
Datum
10.04.2018
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Vorstellung des Innenstadtentwicklungskonzeptes durch das Planungsbüro

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach (IKEK)
hier: Beschlussfassung über einen Vertragsabschluss zwischen der Hess. Landgesellschaft und der Stadt Laubach zum Ankauf von 3 Grundstücken in der Altstadt Laubach

Beschluss: zurückgestellt

 330/2018
Ö 6
Vollzug Haushalt 2017
hier: 1. Bericht Hess. Rettungsschirm für Kommunen Nr. 2/2017
2. Bericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2017 gem.
§ 28 GemHVO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 323/2018
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des vorläufigen Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Laubach

Beschluss: Kenntnis genommen

 322/2018
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt, Bebauungsplan "In der Lautenbach"
hier: - Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 Abs 1 BauGB
- Änderung des Flächennutzungsplanes
- Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB
- Durchführung des Bauleitplanverfahrens nach §§ 3 und 4
BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 309/2018
Ö 9
Instandsetzung einer Natursteinbrücke im Stadtteil Ruppertsburg
hier: Freigabe gesperrter Haushaltsmittel aus dem Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 324/2018
Ö 10
Erneuerung der Lüftungsanlage und der Heizkörper im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Laubach im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes des Bundes (KIP)
hier: Freigabe gesperrter Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2017 und Umsetzu ng der Variante I

Beschluss: ungeändert beschlossen

 268/2017
Ö 11
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 07.03.2018, eingeg. 12.03.2018

Beschluss: zurückgestellt

 328/2018
Ö 12
Ausweisung einer Hundefreilauffläche in der Kernstadt
hier: Antrag des Ortsbeirates Laubach vom 09.03.2018. eingeg. am 12.03.2018

Beschluss: abgelehnt

 329/2018
Ö 13
Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2016/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 326/2018
Ö 14
Grundstücksverkauf Gewerbegebiet

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Gonterskirchen

Beschluss: zurückgestellt

 325/2018
Ö 16
Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Ruppertsburg, Raiffeisenstraße 3, Flur 5, Flurstück-Nr. 7

Beschluss: ungeändert beschlossen

 332/2018
Ö 17
Schaffung von sozialem Wohnraum
hier: Bericht der Verwaltung gemäß Stavo-Beschluss zur Vorlage der
Erhebung möglicher städtischer Liegenschaften und der konkreten
Pläne/Angebote für die Alte Schule Ruppertsburg
 
Ö 18
Umbau ehemaliges Minigolfhaus zum Jugendcafé
hier: Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19
Suche nach geeignetem Standort für Wohnmobilstellplatz
hier: Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer zusätzlichen U 3 Gruppe im Kindergarten Wetterfeld und notwendiger An- und Umbau am bestehenden Gebäude (neu aufgenommen)

Beschluss: abgelehnt

 334/2018
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten im Grundbuch
der Stadt Laubach (neu aufgenommen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 338/2018