SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 26.04.2018

Sitzung

Stavo/018/2018

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

26.04.2018

Zeit

19:08-21:37 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 7	Vollzug Haushalt 2017 hier: 1. Bericht Hess. Rettungsschirm für Kommunen Nr. 2/2017 2. Bericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2017 gem. § 28 GemHVO Beschluss: ungeändert beschlossen	323/2018	Vorlage Anlagen: Bericht Stand Investitionen 2017 zum 30.06.2017
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des vorläufigen Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	322/2018	Vorlage G+V vorläufig 31 12 2016 JA vorläufig 31 12 2016
Ö 9	Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2016/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	326/2018	Vorlage Abschlussbericht 2017 Bewilligungen FWJ 2016-17 Bilanz 2016-17 Gew.-Verlustrechn.16-17
Ö	Sitzungsteil B
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer zusätzlichen U 3 Gruppe im Kindergarten Wetterfeld und notwendiger An- und Umbau am bestehenden Gebäude Beschluss: geändert beschlossen	334/2018	Vorlage 2018-03-26 Kosteneinschätzung Containeranschluss 373-17 Kosteneinschätzung 2018-03-26 Ansichten 2018 04 05 mit Piktogrammen Freifläche Vorentwurf 2018 04 05 Kalkulation KiGa KITA Laubach-Wetterfeld 27.03.18 Sanitärcontainer Vorentwurf 2018-03-28
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt, Bebauungsplan "In der Lautenbach" hier: - Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 Abs 1 BauGB - Änderung des Flächennutzungsplanes - Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB - Durchführung des Bauleitplanverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	309/2018	Vorlage Uebersichtskarte Trapp
Ö 12	Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach (IKEK) hier: Beschlussfassung über die Umsetzung des Projektes "Sanierung des Kiosks sowie der Außenfläche und Umgestaltung der Freifläche zu einem Wasserspielplatz im Schlosspark" Beschluss: ungeändert beschlossen	327/2018	Vorlage Anlage 1-Folgekosten IKEK-Schlosspark Kostenschaetzung Kiosk Skizze Kiosk
Ö 13	Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach (IKEK) hier: Beschlussfassung über einen Vertragsabschluss zwischen der Hess. Landgesellschaft und der Stadt Laubach zum Ankauf von 3 Grundstücken in der Altstadt Laubach Beschluss: zurückgenommen	330/2018	Vorlage HLG-Innenentwicklungpdf Objekte Skizze Gruenemannsg.13 Skizze Untere Langgasse
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten im Grundbuch der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	338/2018	Vorlage Flächenbeschreibung
Ö 15	Ausweisung einer Hundefreilauffläche in der Kernstadt hier: Antrag des Ortsbeirates Laubach vom 09.03.2018. eingeg. am 12.03.2018 Beschluss: geändert beschlossen	329/2018	Vorlage Antrag des OB Laubach
Ö 16	Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 07.03.2018, eingeg. 12.03.2018 Beschluss: geändert beschlossen	328/2018	Fraktionsantrag
Ö 17	Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses Antrag der Fraktion der Freien Bürgerliste Laubach vom 23.03.2018 Beschluss: zurückgenommen	336/2018	Franktionsantrag Franktionsantrag / neu
Ö 18	Grundstücksverkauf Gewerbegebiet Beschluss: zurückgenommen

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