Sitzung
Stavo/015/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Laubach, im großen Sitzungssaal
Datum
12.12.2012
Zeit
19:05-22:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 7
Straßenbenennung in der Kernstadt Laubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 317/2012
Ö
Sitzungsteil B
 
Ö 8
Feuerwehrgerätehaus für die Kernstadt Laubach
hier: Bereitstellung der Planungskosten

Beschluss: geändert beschlossen

 322/2012
Ö 9
gesperrte Information
 
Ö 10
Beratung und Beschlussempfehlung über
1. 1. Änderungssatzung der Entwässerungssatzung
vom 01.02.2012
2. Ankündigungsbeschluss zur 2. Änderung der
Entwässerungssatzung über die
Neufestlegung der Schmutzwassergebühr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 327/2012
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über einen Ankündigungsbeschluss zur 6. Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 329/2012
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über eine Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 330/2012
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Laubach

Beschluss: geändert beschlossen

 309/2012
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 320/2012
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2013 der Stadtwerke Laubach

Beschluss: ungeändert beschlossen

 334/2012
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Hess. Schutzschirm für Kommunen (HKRS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 340/2012
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan 2013 und Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

 332/2012
Ö 17.1
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan 2013 und Anlagen
a) Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung eines Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

 339/2012
Ö 18
Errichtung von Windkraftanlagen in den zukünftigen Vorranggebieten
hier: Abschluss von Städtebaulichen Verträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 314/2012
Ö 19
Förderrichtlinie zum Erwerb und Sanierung von Bestandsimmobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

 221/2012
Ö 20
gesperrte Information